Gemeindevertretung entscheidet über Solarpark

Eine Verpflichtung zum Tragen einer (FFP2-) Maske besteht nicht mehr. Um sich und andere dennoch zu schützen, können Sie weiterhin eine Maske tragen. Bitte beachten Sie die Hygieneregeln und die Einhaltung des Mindestabstandes.

Tagesordnung:
1. Eröffnung und Begrüßung
1.1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2. Feststellung von Form und Frist der Einladung
1.3. Feststellung Tagesordnung

2. Mitteilungen des Gemeindevorstandes
2.1. Budgetbericht I / 2022 VO/2022/123
2.2. Sachstand: Jugendraum Horbach VO/2022/132

3. Mitteilung der Gemeindewahlleiterin
3.1. Mitteilung der Gemeindewahlleiterin über das Ergebnis des Bürgerentscheids "Keine Windkraftanlagen im Freigerichter Gemeindewald (Gemarkung Neuses) vom 10.07.2022 VO/2022/147
Die Mitteilung wird nachgereicht.

4. Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

5. Block A
5.1. Antrag der CDU-Fraktion: Errichtung eines Solarparks VO/2021/115
5.2. Bebauungsplan "Sonnenkraftwerk Somborn" mit paralleler Flächennutzungsplanänderung VO/2021/115-04
5.3. GRÜNE-Antrag: Elektromobilitätskonzept für Freigericht VO/2021/028-04
Einrichtung von 5 Ladesäulen für Elektrofahrzeuge.

6. Block B
6.1. Evaluation der Vergaberichtlinie zur Bauplatzvergabe und Neufassung der Vergaberichtlinie 2019/212-01-01-01-01
Vorbehaltlich der rechtzeitigen Beratung in den vorherigen Gremien.
6.2. Unbefugtes Plakatieren - Gefahrenabwehrverordnung und Gebührensatzung zur Gefahrenabwehrverordnung VO/2021/130
6.3. Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder in der Gemeinde Freigericht (Benutzungssatzung) und Kostenbeitragssatzung; hier: Änderungssatzungen VO/2022/088
6.4. Prüfantrag der CDU-Fraktion: Kinder- und Jugendbus VO/2022/063
6.5. Entscheidung gemäß § 8b Abs. 6 HGO über das Bürgerbegehren "Keine Windkraftanlagen im Freigerichter Gemeindewald (Gemarkung Neuses)" VO/2022/149
Die Vorlage wird nachgereicht.

7. Neue Anträge aus der Politik
7.1. Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der GfF-Fraktion: Prüfung zur Aufstellung eines Einkaufscontainers (nach Bsp. eines tegut teo) in Freigericht-Horbach VO/2022/119
7.2. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die GRÜNEN, SPD und UWG: Mehr Jugendarbeit in Freigericht VO/2022/137
7.3. CDU/GfF-Antrag: Solarkampagne Freigericht VO/2022/143
7.4. Antrag der Fraktionen GRÜNEN, SPD und UWG - Kommunales Förderprogramm - Bau/Installation von Photovoltaikanlagen in Freigericht, 100+ Sonnen-Dächer VO/2022/148
7.5. Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen - Verleihung des Ehrenbürgerrechts der Gemeinde Freigericht VO/2022/152

8. Beantwortung von Anfragen
8.1. Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der GfF-Fraktion zum Antrag der CDU-Fraktion: Errichtung eines Solarparks VO/2021/115-01
8.1.1. Beantwortung der Gemeinsamen Anfrage der CDU-Fraktion und der GfF-Fraktion zum Antrag der CDU-Fraktion: Errichtung eines Solarparks 2021/115-01-01

8.2. Anfrage zum Antrag der CDU-Fraktion: Errichtung eines Solarparks VO/2021/115-03
8.2.1. Beantwortung der Anfrage der Fraktion "Die Freigerichter" zum Antrag der CDU-Fraktion: Errichtung eines Solarparks 2021/115-03-01

8.3. Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der GfF-Fraktion zum Antrag der CDU-Fraktion: Nutzung lokal nachwachsender Biomasse und Rohstoffe als Teil einer regionalen Kreislaufwirtschaft VO/2021/183-01

8.4. Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der GfF-Fraktion: Mehrkosten für Bürgerbegehren VO/2022/083
8.4.1. Beantwortung der gemeinsamen Anfrage der CDU-Fraktion und der GfF-Fraktion: Mehrkosten für Bürgerbegehren VO/2022/083-01

8.5. Anfrage der SPD-Fraktion: Nahversorgungsmöglichkeit/en mit "Smartstore" im Ortsteil Horbach VO/2022/115
8.5.1. Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion: Nahversorgungsmöglichkeit/en mit "Smartstore" im Ortsteil Horbach VO/2022/115-01