Sitzung der Gemeindevertretung am 12. Mai

Tagungsort: Rathaus, großer Sitzungssaal, 1. OG, Rathausstraße 13, 63579 Freigericht

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil

1. Eröffnung und Begrüßung
1.1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2. Feststellung von Form und Frist der Einladung
1.3. Feststellung Tagesordnung
2. Mitteilungen des Gemeindevorstandes
2.1. Budgetbericht III / 2022 VO/2023/059
2.2. Aufsichtsbehördliche Genehmigung Haushaltssatzung 2023 VO/2023/064
2.3. Fusion der beiden Kindertageseinrichtungen Kita „Zwergenland“ mit der Waldkita
„Die Waldzwerge“ VO/2023/114
2.4. Nahverkehrsplan 2023-2028, geplante Veränderungen für die Gemeinde Freigericht VO/2023/140
3. Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
4. Block A
4.1. Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für das Amtsgericht - Schöffengericht Gelnhausen - Wahlperiode 2024 bis 2028 VO/2023/124
4.2. Verkauf von zwei Gemeindegrundstücken für das Pflegeheim „Haus Herzberg“, Konrad-Adenauer-Ring 23 in Somborn VO/2023/121
5. Block B
5.1. Nachtragssatzung der Gemeinde Freigericht mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 Einbringung durch den Bürgermeister VO/2023/096
5.2. Wahl einer Vertreterin oder eines Vertreters und evtl. einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters der Gemeinde für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Naturpark Hessischer Spessart VO/2021/089-01
5.3. Unterstützung des Normenkontrollantrags des Main-Kinzig-Kreises gegen das Land Hessen VO/2023/085
5.4. Kauf von Wohncontainern VO/2022/256
5.4.1. Mitteilung zum Kauf von Wohncontainern: Empfehlung der Betriebskommission VO/2022/256-04
5.5. Gemeinsamer Antrag der CDU- und GfF-Fraktion: Steuerbefreiung für Hunde aus Tierheimen VO/2023/034
6. Neue Anträge aus der Politik
6.1. Änderungsantrag der Fraktionen CDU/GfF-Fraktion: Richtlinie zur Förderung von Photovoltaik VO/2023/098
6.2. Antrag der GfF-Fraktion: Bedarfsampel Birkenhainer Str., Bernbach VO/2023/104
7. Beantwortung von Anfragen
7.1. Anfrage der Fraktion Die Freigerichter: Fördertopfmanager VO/2023/072