Tagungsort: Rathaus, großer Sitzungssaal, 1. OG, Rathausstraße 13, 63579 Freigericht
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung und Begrüßung
1.1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2. Einwendungen gegen Form und Frist der Einladung
1.3. Feststellung Tagesordnung
2. Mitteilungen
2.1. Mitteilung zum Antrag der UWG-Fraktion - Mitteilung zum Bauvorhaben Feuerwehgrerätehaus der Feuerwehr Nord und Neubau Kindertagesstätte Altenmittlau/Bernbach VO/2021/367-09
2.2. Budgetbericht II / 2023 - Die Mitteilung wird nach der GVo-Sitzung am 29.11.2023 sichtbar. - VO/2023/341
3. Baulandpreise für Gewerbegrundstücke Schützenweg VO/2023/273-01
4. Gemeinsamer Antrag der CDU- und GfF-Fraktion: Richtlinie für Umweltschutzmaßnahmen VO/2023/339
5. Haushalt 2024
5.1. Haushaltssatzung der Gemeinde Freigericht mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 VO/2023/300
5.2. Zurückgestellte Anträge
5.2.1. Änderungsantrag der UWG-Fraktion zum Haushaltsplan 2024: Förderung von Zisternenbau bei Bestandsgebäuden VO/2023/300-02
5.2.2. Änderungsantrag der CDU- und GfF-Fraktion zum Haushaltsplan 2024 : Natur- und Umweltschutz VO/2023/338
5.3. Bestätigung der bereits gefassten Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses zu den Änderungsanträgen zum Haushalt 2024
5.3.1. Antrag der SPD-Fraktion: Zusätzliche Sitzbänke auf den Freigerichter Friedhöfen VO/2023/295
5.3.2. Antrag der SPD-Fraktion: Pumptrack VO/2023/298
5.3.3. Änderungsantrag der UWG-Fraktion zum Haushaltsplan 2024: Parkplatz an der Turnhalle und Wohncontaineranlage im OT Bernbach VO/2023/300-03
5.3.4. Änderungsantrag der UWG-Fraktion zum Haushaltsplan 2024: Sitzmöglichkeiten am Bolzplatz hinterm Hallenbad/Kopernikusschule VO/2023/300-04
5.3.5. Änderungsantrag der UWG-Fraktion zum
Haushaltsplan 2024: Stelle eines "Gewerbebeauftragten" VO/2023/300-05
5.3.6. Änderungsantrag der UWG-Fraktion zum Haushaltsplan 2024: Städtebauliche Planung und Entwicklung 51.1.01 VO/2023/300-06
5.3.7. Änderungsantrag der DF-Fraktion zum Haushaltsplan 2024 - Kindergarten Gebühren VO/2023/300-07
5.3.8. Änderungsantrag der DF-Fraktion zum Haushaltsplan 2024- Coca-Cola Gelände Somborn VO/2023/300-09
5.3.9. Änderungsantrag der DF-Fraktion zum Haushaltsplan 2024 - Querungshilfe am Wahlberg in Somborn VO/2023/300-10
5.3.10. Änderungsantrag der DF-Fraktion zum Haushaltsplan 2024 - Neubau einer U3-Einrichtung in Somborn VO/2023/300-11
5.3.11. Änderungsantrag der DF-Fraktion zum Haushaltsplan 2024- Errichtung eines Jugendzentrums mit Skateanlage und Pumptrack VO/2023/300-12
5.3.12. Änderungsantrag der DF-Fraktion zum Haushaltsplan 2024- Stellenplan VO/2023/300-13
5.3.13. Änderungsantrag der DF-Fraktion zum Haushaltsplan 2024 - Sitzungssaal VO/2023/300-14
5.3.14. Änderungsantrag der DF-Fraktion zum Haushaltsplan 2024 - Teilergebnishaushalte VO/2023/300-15
5.3.15. Änderungsantrag der DF-Fraktion zum Haushaltsplan 2024 - : Schaffung und Unterhaltung von Wohnraum für Flüchtlinge VO/2023/300-16
5.3.16. Änderungsantrag der DF-Fraktion zum Haushaltsplan 2024 - Trinkwasserbrunnen VO/2023/300-17
5.3.17. Änderungsantrag der Verwaltung zum Haushaltsplan 2024: Beteiligung an einer Betreibergesellschaft der Windkraftanlagen Freigericht/Alzenau VO/2023/300-18
5.3.18. Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Vorlage VO/2023/300 (Haushaltsplan 2024): Erweiterung der Parkplätze am Horbacher Friedhof VO/2023/300-19
5.3.19. Änderungsantrag der GfF-Fraktion zum Haushaltsplan 2024: Errichtung eines Sternenkinderfeldes - Antrag zur Vorlage VO/2023/300 VO/2023/331
5.3.20. Änderungsantrag der GfF-Fraktion zum Haushaltsplan 2024: Hitzeschutz in Freigericht - Antrag zur Vorlage VO/2023/300 VO/2023/332
5.3.21. Änderungsantrag der CDU und GfF-Fraktion zum Haushaltsplan 2024: Errichtung und Herstellung einer Hundewiese Antrag zur Vorlage VO/2023/300 VO/2023/354
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