Zielsystem, aber ohne Eigenbetrieb

Freigericht

Wie in der Presse zu lesen war, arbeitet auch die Gemeinde Freigericht an einem Zielsystem, das unter anderem der Haushaltskonsolidierung (also auf Deutsch: das Loch im Haushalt verkleinern) dienen soll, erklären die Grünen in einer Pressemitteilung.

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"Die Gemeinde soll hier ihre Prioritäten zusammenstellen und über die Finanzen für die einzelnen Bereiche entscheiden. Für die Entwicklung Freigerichts kann das sinnvoll sein, obwohl es ja keine großen Veränderungen geben kann: wir sind eine Wohn-Gemeinde im Frankfurter Umland, Industrie werden wir vermutlich nicht locken
können und Gewerbeflächen sind rar, das steht fest", heißt es weiter.

Durch Betrachtung jeder einzelnen Position im Haushalt könnten allerdings mit Sicherheit Sparpotenziale gefunden werden, wenngleich dafür ein sehr hoher Aufwand nötig sei. Das sei natürlich zeit- und arbeitsintensiv, Wächtersbach habe eine ganze Mitarbeiterstelle für vier Monate damit ausgelastet. Die GRÜNEN fragen sich, wie die Verwaltung das stemmen soll, denn darüber wurde offenbar noch nicht nachgedacht. "In diesem Zusammenhang fällt auf, dass Wächtersbach seine Eigenbetriebe abgeschafft hat. Insbesondere die SPD sollte sich doch einmal fragen, ob sie an der unumstößlichen Meinung festhalten wolle, ein Eigenbetrieb sei alternativlos. Fragen Sie doch einmal ihre Genossen Bürgermeister in Wächtersbach oder auch in Rodenbach, wie diese überhaupt wirtschaften können. Möglicherweise ist eine Gemeinde ja auch ohne Eigenbetrieb funktionsfähig, zumindest wenn ein tatkräftiger Bürgermeister sie lenkt", meint Fraktionsvorsitzender Achim Kreis. "Wir bleiben jedenfalls bei unserer Forderung, den Eigenbetrieb mit seinem Schattenhaushalt aufzulösen, und werden diese auch wieder im Parlament einbringen, so bald erste Ergebnisse aus dem Akteneinsichtsausschuss zum U3-Neubau vorliegen. Dort wurde nach unserer Ansicht ohne gültigen Beschluss gebaut und dann auch noch mehr ausgegeben als im Haushalt bereitgestellt wurde", erklärt die GRÜNEN-Fraktion.


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