Kita-Gebühren: CDU-Fraktionschef Litzinger widerspricht SPD

Gelnhausen
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„Bei der SPD Gelnhausen spricht man offenbar nicht mehr miteinander“, stellt der Fraktionsvorsitzende der CDU Gelnhausen, Christian Litzinger fest.

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Anders sei die jüngste Kritik von Markus Kolb und Susanne Turlach (beide SPD Gelnhausen-Mitte) in Sachen Kindergartengebühren nicht zu erklären. „Herr Kolb und Frau Turlach bemängeln, dass bislang kein Signal des Aufeinanderzugehens aus dem Rathaus gekommen sei. Der Sozialausschuss, in dem auch die SPD als stärkste Fraktion vertreten ist, hat sich jedoch längst mit der Thematik auseinandergesetzt“, so Litzinger weiter. Ergebnis der Beratungen: Um in diesem Jahr entstehende finanzielle Unwuchten – beispielsweise durch den Wegfall des Bambini-Programms, also das kostenfreie Vorschuljahr – aufzufangen, habe er selbst vorgeschlagen, die Eltern am Ende des Jahres mit einer Einmalzahlung in Höhe von 150 Euro zu entlasten. „Dieser Vorschlag ist auf allgemeine Zustimmung gestoßen. Wir warten nun auf entsprechende Vorlagen der Stadtverwaltung“, berichtet der CDU-Fraktionschef. Zudem habe man sich – auch mit den Stimmen der SPD – in der Stadtverordnetenversammlung darauf geeinigt, dass alle Posten im Haushaltsjahr 2019 ohnehin erneut auf den Prüfstand gestellt werden sollen. Dieser Beschluss gelte weiterhin.

Nicht mehr hören mag Litzinger die andauernden Lobpreisungen für Ex-Bürgermeister Thorsten Stolz. „Es ist mitnichten so, dass in der Amtszeit von Herrn Stolz gerade im Kindergartenbereich alles reibungslos gelaufen ist. Erinnert sei hier nur an das Abrechnungschaos vor einigen Jahren, als aufgrund eines Systemwechsels in der Verwaltung monatelang überhaupt keine Kindergartengebühren eingezogen wurden und die Eltern dann plötzlich hohe Summen auf einmal begleichen sollten.“

Richtig sei, dass in den vergangenen Jahre Millioneninvestitionen in den Ausbau der Kinderbetreuung und die Sanierung der Kindertagesstätten geflossen seien. „Möglich wurde dies aber in erster Linie mit Hilfe zahlreicher Konjunkturprogramme von Bund und Land. Die SPD sollte daher so ehrlich sein und den Dank an Berlin und Wiesbaden weiterreichen.“ Wenn es der Stadt an etwas nicht mangele,  dann seien das sprichwörtliche und tatsächliche Baustellen, die alle nicht erst seit gestern bekannt seien. „Beispielhaft genannt sei hier nur die ehemalige Joh Immobilie und die schier unendliche Geschichte um das Thema Outlet“, so Litzinger.


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