Auf den 27-Jährigen und seinen 35 Jahre alten Begleiter kommt nun jeweils ein Strafverfahren wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen zu.
Gelnhausen: Männer riefen rassistische Parolen in Diskothek
Eine Besucherin einer Diskothek in der Bahnhofstraße (einstellige Hausnummern) in Gelnhausen machte eine in der Nähe befindliche Streife der Polizei am Samstag, gegen 2.10, auf zwei männliche Gäste aufmerksam. Wenige Augenblicke zuvor sollen die beiden Männer aus Bayern gemeinsam eine rassistische Parole gerufen haben. Die eingesetzten Beamten sprachen die zwei Tatverdächtigen umgehend an und nahmen deren Personalien auf.
Kommentare
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1 jahr vor
@Elke Leserin.Liebe Elke, ich kann mich an Zeiten erinnern, wo auf Festen, Kirmes oder Fußball oder, oder, oder irgendjemand zu fortgeschrittener stunde im Suff irgendwelche Parolen gerufen hat, der Unterschied ist, dass es heute sofort im Internet gepostet wird, selbst den Tageszeitungen waren solche Aktionen damals keine Zeile wert.
Dummköpfe gibt es heute genau wie damals, mehr sorgen habe ich, wenn hier Menschen ein Kalifat ausrufen. Rechte werden in diesem Land nie mehr etwas erreichen, wer ein wenig über den Tellerrand schaut, weiss das auch.
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Dummköpfe gibt es heute genau wie damals, mehr sorgen habe ich, wenn hier Menschen ein Kalifat ausrufen. Rechte werden in diesem Land nie mehr etwas erreichen, wer ein wenig über den Tellerrand schaut, weiss das auch.
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1 jahr vor
@Elke:
Die nächste Blamage für den politisch-medialen Komplex...
ERMITTLUNGEN EINGESTELLT
Staatsanwalt Hannover: „Ausländer raus“-Gesänge nicht strafbar
Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Hannover zu einem „döp-dödö-döp“-Vorfall auf dem Schützenfest in Kleinburgwedel, der sich Mitte Mai ereignete, wurden eingestellt. Mehrere Personen hatten „Deutschland den Deutschen“ und „Ausländer raus“ gesungen.
Doch wie die Staatsanwaltschaft Hannover nun mitteilte, erfüllten diese Äußerungen nicht den Straftatbestand der Volksverhetzung.
Eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft erklärte, dass bei den geäußerten Parolen grundsätzlich eine Strafbarkeit wegen Volksverhetzung in Betracht kommen könnte. Allerdings sei im vorliegenden Fall das Singen der Parolen „nicht geeignet gewesen, den Straftatbestand der Volksverhetzung zu erfüllen.“
Die Sprecherin führte aus, dass „das alleinige Bestreiten des Aufenthaltsrechts von Ausländern an sich noch keinen Angriff auf die Menschenwürde darstellt.“
Für eine Strafverfolgung wäre eine „gesteigerte Feindseligkeit oder eine schwerwiegende Form der Missachtung gegenüber einem Teil der Bevölkerung“ notwendig gewesen, was im konkreten Fall nicht gegeben war.
Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft Hannover basiert auf einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2010. Damals hatte die 1. Kammer des Ersten Senats entschieden, dass die Parole „Ausländer raus“ nur dann die Menschenwürde verletzt, wenn weitere, verschärfende Umstände hinzukommen.
In Kleinburgwedel, so die Staatsanwaltschaft, seien die Parolen „im Rahmen einer ausgelassenen Partystimmung“ geäußert worden, weshalb sie von der Meinungsfreiheit gedeckt seien und keinen strafrechtlichen Verstoß darstellten.
https://apollo-news.net/staatsanwalt-hannover-auslaender-raus-gesaenge-nicht-strafbar/
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Die nächste Blamage für den politisch-medialen Komplex...
ERMITTLUNGEN EINGESTELLT
Staatsanwalt Hannover: „Ausländer raus“-Gesänge nicht strafbar
Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Hannover zu einem „döp-dödö-döp“-Vorfall auf dem Schützenfest in Kleinburgwedel, der sich Mitte Mai ereignete, wurden eingestellt. Mehrere Personen hatten „Deutschland den Deutschen“ und „Ausländer raus“ gesungen.
Doch wie die Staatsanwaltschaft Hannover nun mitteilte, erfüllten diese Äußerungen nicht den Straftatbestand der Volksverhetzung.
Eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft erklärte, dass bei den geäußerten Parolen grundsätzlich eine Strafbarkeit wegen Volksverhetzung in Betracht kommen könnte. Allerdings sei im vorliegenden Fall das Singen der Parolen „nicht geeignet gewesen, den Straftatbestand der Volksverhetzung zu erfüllen.“
Die Sprecherin führte aus, dass „das alleinige Bestreiten des Aufenthaltsrechts von Ausländern an sich noch keinen Angriff auf die Menschenwürde darstellt.“
Für eine Strafverfolgung wäre eine „gesteigerte Feindseligkeit oder eine schwerwiegende Form der Missachtung gegenüber einem Teil der Bevölkerung“ notwendig gewesen, was im konkreten Fall nicht gegeben war.
Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft Hannover basiert auf einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2010. Damals hatte die 1. Kammer des Ersten Senats entschieden, dass die Parole „Ausländer raus“ nur dann die Menschenwürde verletzt, wenn weitere, verschärfende Umstände hinzukommen.
In Kleinburgwedel, so die Staatsanwaltschaft, seien die Parolen „im Rahmen einer ausgelassenen Partystimmung“ geäußert worden, weshalb sie von der Meinungsfreiheit gedeckt seien und keinen strafrechtlichen Verstoß darstellten.
https://apollo-news.net/staatsanwalt-hannover-auslaender-raus-gesaenge-nicht-strafbar/
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1 jahr vor
Oh je ich sehe auch schon die Nächtlichen Fackelzüge durch Gelnhausen marschieren! Das bereit auch mir schlaflose Nächte! Wann wollen wir demonstrieren? Ich bin sicher die Omas gegen Rechts und Hand aufs Herz oder war es Omas aufs Herz und Hand gegen Rechts ?machen mit! Wenn die Deppen ( und das sind sie sollten sie wirklich solch einen Mist gerufen haben) wirklich aus Bayern sind dann müssen die Demonstranten gegen Rechts sich Verpflegung mit nehmen! Denn ein Leerer Bauch marschiert nicht gerne!!
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Linke ? Danke für die "Info". Geschichtsunterricht in West Deutschland vermittelt es völlig anders.
Mag sein dass es in Ostdeutschland anders vermittelt wurde.