HESSENKASSE-Bescheid erhalten

Großkrotzenburg
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Am 09. August 2018 konnten Bürgermeister Thorsten Bauroth und der Erste Beigeordnete Johannes Rubach aus den Händen von Staatsminister Dr. Thomas Schäfer den Bescheid über die Ablösung von Kassenkrediten im Rahmen der HESSENKASSE entgegennehmen.



Nachdem die Gemeindevertretung am 20. April 2018 einen entsprechenden Beschluss zur Teilnahme am Entschuldungsprogramm der Landesregierung gefasst hatte, steht nunmehr fest, dass die Gemeinde Großkrotzenburg zur Ablösung der Kassenkredite einen Ablösungsbetrag in Höhe von 8,4 Millionen Euro erhält.

Im Gegenzug verpflichtet sich die Gemeinde, ab dem Jahr 2019 für die Dauer von 22,5 Jahren einen jährlichen Beitrag an das Sondervermögen in Höhe von 25 Euro pro Einwohner, somit 187.425 Euro zu leisten. Insgesamt werden so 4,2 Millionen Euro an die HESSENKASSE zurückgeführt. Dieser Tilgungsbeitrag muss vom Haushaltsjahr 2019 an durch jährliche Überschüsse im Ergebnishaushalt erwirtschaftet werden, um eine Fremdfinanzierung zu vermeiden. Zudem müssen Ergebnis- und Finanzhaushalt in Planung und Rechnung ab dem kommenden Jahr stets ausgeglichen sein und es sind strikte Vorgaben zu zukünftigen Liquiditätskrediten zu beachten.

Im Rahmen der Übergabe der HESSENKASSE-Bescheide waren leider keine Informationen dazu zu erhalten, in welcher Weise die Ansprüche der Gemeinde Großkrotzenburg auf Zahlungen aus dem Landesausgleichsstock kompensiert werden sollen. Nach letzten Informationen sollte eine Befreiung von der Zahlung des Jahresbetrages an die HESSENKASSE für einen noch zu bestimmenden Zeitraum in Betracht kommen. Bürgermeister und Verwaltung werden diesbezüglich weiterhin mit den zuständigen Stellen in Wiesbaden korrespondieren.


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