Parlamentarischer Tiefpunkt der Gemeindevertretung

Großkrotzenburg
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"Die wenigen Besucher, die bei der letzten Gemeindevertretung anwesend waren, mussten einen für Krotzenburger Verhältnisse beispiellosen Tiefpunkt parlamentarischer Beratungen erleben", teilt der fraktionslose Gemeindevertreter Aloys Lenz in einer Pressemitteilung mit.

Und weiter: "Die fünf Fraktionen lehnten alle Anträge des fraktionslosen Gemeindevertreters Aloys Lenz ab, ohne sie mit inhaltlichen Argumenten zu begründen. Der erste Antrag forderte, dass endlich nach 6 Jahren der vom Gesetzgeber verlangte „Frauenförder- und Gleichstellungsplan“ in der Verwaltung erarbeitet werden soll. Statt dem Antrag grundsätzlich zuzustimmen, hat man einen inhaltlich gleichlautenden 'Änderungsantrag' aller Fraktionen vorgelegt und ihn nur mit dem Zusatz einer Ausschussüberweisung versehen. Dies hätte auch mit dem Antrag von Lenz geschehen können, warum also der Umweg eines zusätzlichen Antrags?"

Der von Lenz begründete zweite Antrag betraf die Beleuchtung des Fahrradweges über den Preag-Berg von Großkrotzenburg nach Großauheim entlang der L 3309: "Da alle Fraktionen keine Gegenargumente vorzuweisen hatten, lehnten sie ohne Begründung den Antrag schweigsam ab. 'Parlamentarismus' kommt aus dem Lateinischen und bedeutet: sich gemeinsam mit Argumenten auszutauschen, miteinander um das Beste zu streiten und sich in Rede und Gegenrede auszusprechen. In allen Parlamenten ist das selbstverständlich, nur in Krotzenburg begnügt man sich mit einer völlig wortlosen Abstimmung, ohne die Bemühungen des anderen zu würdigen. Dass man dabei auch die Interessen der Bevölkerung missachtet, scheint den Parteien inzwischen gerade einmal egal zu sein. Das nährt natürlich die zunehmende Politikverdrossenheit."

Da sein dritter Antrag auf Energieeinsparung durch die Gemeindeverwaltung bereits im Präsidium von allen fünf Fraktionen ebenfalls abgelehnt worden war, verzichtete Aloys Lenz auf einen Aufruf dieses Tagesordnungspunktes. Umso erfreulicher registrierte er, dass sein Antrag mit der gleichen Formulierung von der CDU-Gelnhausen in die dortige Stadtverordnetenversammlung eingebracht wurde. "Neben dem parlamentarischen Tiefpunkt in dieser Sitzung gab es auch noch einen politischen 'Höhepunkt', der von der inzwischen geschrumpften Fraktion 'Initiative' zelebriert wurde. Sie stimmte gegen den Lenzschen Antrag der Radwegbeleuchtung – obwohl er im Wahlprogramm der Initiative als zentrales Anliegen nachzulesen ist! Man stimmt also gegen seine eigenen programmatischen Forderungen, die ja aufgrund des überraschenden Wahlsiegs mit Sicherheit auch von der Bevölkerung gewünscht werden. 'Dass auch der Vorsitzende der Gemeindevertretung mit seinem Nein gegen sein eigenes Wahlprogramm stimmt, ist für mich unfassbar', war der Kommentar einer Zuhörerin. Es ist unglaublich, aber so geht Politik in Großkrotzenburg!", so Lenz abschließend.


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