INITIATIVE zieht Bilanz: "Einiges erreicht und angestoßen"

"Nach dem Rücktritt des Fraktionsvorsitzenden Michael Schäfer im Frühjahr hat Silvia Feuerbaum den Vorsitz der Fraktion übernommen und führt seitdem engagiert die nunmehr 6-köpfige Fraktion der INITIATIVE. Die Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen hat sich konstruktiv entwickelt, was sich durch mehrere gemeinsame Anträge und Initiativen gezeigt hat. Positiv ist festzustellen, dass einige Punkte aus unserem Wahlprogramm verwirklicht oder auf den Weg gebracht werden konnten. Nachfolgend einige Projekte und Themengebiete, die unsere Arbeit in 2022 bestimmt haben: Machbarkeitsstudie zur Interkommunalen Zusammenarbeit mit den Nachbarkommunen Hanau, Rodenbach und Hainburg. Ein Erinnerungsschreiben an die Bürgermeisterin ist erfolgt. Im Haushalt 2022 sind Mittel von € 30.000,-- eingestellt worden. Auf Antrag der INITIATIVE ist sichergestellt, dass das Bürgerhaus in Gemeindehand verbleibt und die Zukunft des JUZ gesichert ist. Ganzjährige Öffnung des Strandbades als Freizeitgelände wird angestrebt. Die Gemeindevertretung hat die Beratung in den zuständigen Ausschüssen beschlossen. Die INITIATIVE verschaffte sich bei einer Begehung des Strandbadgeländes, zusammen mit dem Betreiber, einen Überblick über den derzeitigen Zustand des Geländes. Rechtzeitig vor Ablauf des Pachtvertrages im Jahr 2025 wird sich die INITIATIVE dafür einsetzen, dass der See wieder in Gemeinderegie betrieben wird. Das Thema barrierefreier Schleusenübergang ist durch eine Anfrage der INITIATIVE wiederbelebt worden und wird Gegenstand der Beratungen im Januar 2023 sein.  Zum Thema Barrierefreiheit fand bereits zum Jahresanfang ein Rundgang der Fraktion mit dem Behindertenbeauftragten Herrn Distler statt, um sich ein Bild über erforderliche Sanierungen beispielsweise der Verkehrswege und Bushaltestellen zu machen."

Zur Belebung der Mainwiesen – Sommergastronomie und Outdoor-Fitnesspark sei auf Antrag der INITIATIVE ein einstimmiger Beschluss der Gemeindevertretung gefasst worden: "Dieses Thema wird auch in der Sitzung des UBA zum Thema „Workshop zur Belebung der Ortsmitte“ aufgegriffen werden. Erfreut zeigt sich die Fraktionsvorsitzende Frau Silvia Feuerbaum, dass der Antrag der INITIATIVE zur Ausweisung weiterer Baumgräber auf beiden Friedhöfen einstimmig beschlossen worden ist. Im Rahmen der Beantwortung eines umfangreichen Fragenkatalogs der Fraktion hat Frau Bürgermeisterin mitgeteilt, dass in den Haushalt 2023 aus der Sicht des Gemeindevorstands Gelder für den Ankauf des Gebäudes/Geländes des ehemaligen Posthotels eingeplant werden sollen. Die Umsetzung von Beschlüssen der Gemeindevertretung aller Fraktionen scheitert zu oft an der mangelhaften Personalsituation in der Verwaltung. Hier muss dringend Abhilfe geschafft werden. Die Fraktion der INITIATIVE erwartet, dass die Beratungen zum Haushalt 2023 einen zügigeren Verlauf nehmen als die Beratungen zum Haushalt 2022. Es bleibt festzustellen, dass die INITIATIVE-Fraktion einiges erreicht und angestoßen hat, jedoch einige Anliegen aus Kostengründen oder wegen der erwähnten Personalsituation der Gemeindeverwaltung nicht umgesetzt werden konnten."