Resolution: Fraktionen gemeinsam gegen Rechtsextremismus

Großkrotzenburg
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Die Fraktionen in der Gemeindevertretung haben gemeinsam eine Resolution verfasst, die sich mit der Gefahr für die freiheitliche Demokratie durch Rechtsextremismus auseinandersetzt.



Diese Resolution wurde am 02. Februar 2024 einstimmig von der Gemeindevertretung Großkrotzenburg beschlossen. Sie hat folgenden Inhalt:

Gemeinsame Resolution der Fraktionen in der Gemeindevertretung Großkrotzenburg zur Verteidigung der demokratischen Werte und gegen rechtsextremistisches Gedankengut

1. Mit großer Sorge nehmen wir wahr, dass rechtsextremistische Strömungen versuchen, unsere demokratische Grundordnung zu untergraben. Dies bedroht zunehmend unser freiheitlich friedliches Zusammenleben sowie das Sicherheitsgefühl vieler Menschen. Auch wir in Großkrotzenburg müssen darauf achten, dass der Rechtsextremismus in unserer Gemeinde keinen Raum erhält für seine menschenverachtenden Vorstellungen.

2. Die Gemeindevertretung verurteilt die aufgedeckten Pläne von Funktionären der AfD, Identitärer Bewegung und anderen Rechtsextremen, wo-nach Millionen Menschen aus Deutschland vertrieben werden sollen. Da-mit zielen die Rechtextremen auf Menschen, die hier leben, arbeiten und sich zu den Werten unseres Grundgesetzes bekennen. Sie sollen aufgrund ihrer Herkunft, der Herkunft ihrer Vorfahren oder ihrer politischen Haltung aus Deutschland vertrieben werden. Derartige Vorstellungen dulden wir in unserer Mitte nicht.

3. Die Mehrheit in Deutschland möchte in einer wehrhaften Demokratie leben, das haben die vielen Demonstrationen in den letzten Tagen gezeigt. Die Demonstrationen sind ein Zeichen des Widerstands und der Solidarität zugleich. Diese klare Absage an rechtsextreme Bestrebungen macht Mut. Als Fraktionen in der Gemeindevertretung Großkrotzenburg, die sich den Werten des Grundgesetzes verpflichtet fühlen, stehen wir für Demokratie, Freiheit und die gesellschaftliche Akzeptanz aller ein. Jetzt kommt es da-rauf an, diese Grundwerte, auf die unser friedliches Zusammenleben auf-gebaut ist, standhaft zu verteidigen und klarzumachen, dass sie für uns nicht verhandelbar sind.

4. Gemeinsam mit allen demokratischen Kräften in der Zivilgesellschaft kämpfen wir dafür, dass Großkrotzenburg eine weltoffene Gemeinde bleibt. Demokratiefeindlichkeit, rechtsextremes Gedankengut, Rassismus und Ausgrenzungen haben bei uns keinen Platz. Wir Fraktionen im Gemeindeparlament werden bewusst auf die Bevölkerung zugehen und uns weiterhin verstärkt für den gesellschaftlichen Zusammenhalt einsetzen


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