CDU kritisiert Dienstaufsichtsbeschwerde: "Stänkern, sticheln, Stimmung schüren"

Ein beliebtes Muster sei es, Dienstaufsichtsbeschwerden gegen die Bürgermeisterin zu stellen, die bislang alle zurückgewiesen wurden.

Erneut haben die Fraktionen Intitiative 2.0, Initative, Grüne und FDP eine solche Dienstaufsichtsbeschwerde eingelegt, die wieder einmal für unschöne politische Angriffe genutzt wurde. Fakten interessieren dabei weniger. Anlass war eine sog. Beschlusskontrolle, eine Liste, in der die Bearbeitung offener Anträge verzeichnet ist. Diese Liste, die nur in wenigen Kommunen überhaupt von der Verwaltung in dieser Form geführt wird, konnte seit einiger Zeit nicht aktualisiert werden, da der zuständige Mitarbeiter der Verwaltung schwer erkrankt ist. Hinter verschlossenen Türen in der Präsidiumssitzung wurde dies auch von der Bürgermeisterin erläutert. Um den Fraktionen entgegen zu kommen, hat die Bürgermeisterin versucht, zusätzlich zu ihrer Arbeit in einer Nachtarbeit die Liste zu überarbeiten und kurzfristig vorgelegt. Dies hielt die vier Fraktionen aber nicht ab, eine Debatte in der Gemeindevertretung unter den immer gleichen Schlagworten zu entfachen unter Ausblendung des Besprochenen im Präsidium. Wie schon öfter in der Vergangenheit überlagern diese Debatten die wichtigen Debatten über Sachfragen in der Gemeinde „Wir haben immer stärker den Eindruck, dass es manch einem auch aus strategischen Gründen darum geht, die Bürgermeisterin zu zermürben. Dies verurteilen wir“, betonte Schad.

In der Gemeinde gebe es durchaus viel zu tun. Wahr sei aber, dass die Bürgermeisterin unter hohem persönlichen Einsatz viele Baustellen angeht und dabei auch Ergebnisse liefert. Es habe sich in den letzten Monaten in vielen Bereichen vieles bewegt, was auch am Einsatz der Bürgermeisterin liege. Dies zähle aber in den Augen einiger Mitglieder der Gemeindevertretung nicht. „Es ist richtig, dass wir noch einige Themen angehen müssen. Dabei muss aber mit Realismus vorgegangen werden. Dieser Konsens scheint aber zunehmend verloren zu gehen. Dass es auch aus parteipolitischen Gründen zu einer kritischen Begleitung der Bürgermeisterin kommt, ist nichts Ungewöhnliches und gehört zum politischen Alltag. In Großkrotzenburg wird aber die Grenze mittlerweile deutlich überschritten. Immer mehr entsteht der Eindruck, dass Themen vor allem unter dem Aspekt angegangen werden, wie am besten Stimmung geschürt werden kann“, beschreibt Max Schad seinen Eindruck. Dies führe aber nicht zu besseren Ergebnissen und verderbe den Spaß an der kommunalpolitischen Arbeit.