"USA, Russland Ungarn, Italien, Österreich, Argentinien, Türkei - die Welt ist in Aufruhr und manche spielen verrückt", so die SPD Großkrotzenburg in einer Pressemitteilung.
"USA, Russland Ungarn, Italien, Österreich, Argentinien, Türkei - die Welt ist in Aufruhr und manche spielen verrückt", so die SPD Großkrotzenburg in einer Pressemitteilung.
Und weiter: "In diesen Zeiten erwarten die Bürgerinnen und Bürger zu Recht, dass sie Lösungen entwickelt, die mit dem Grundgesetz vereinbar sind, den Wohlstand sichern und neues Wachstum schaffen, ohne ganze Teile der Bevölkerung sozial auszugrenzen. Drei Jahre Ampel brachten viele positive Ergebnisse, aber in Erinnerung sind meist nur die ständigen Streitereien in der Koalition geblieben und die ständigen Querschüsse von Lindner, Kubicki, Strack-Zimmermann, Hofreiter usw. Die wirkungsvollste Opposition saß in der Regierung. Viel zu lange versuchte Bundeskanzler Scholz die Streitereien intern zu beenden und musste dabei zusehen, wie auch sein Ansehen beschädigt wurde.
Trotzdem hat die SPD und Olaf Scholz es in der Zeit der Regierung geschafft vieles zu bewegen. So konnte die SPD dafür sorgen:
⦁ das Kindergeld zu erhöhen,
⦁ das Bafög zu erhöhen und den Elternfreibetrag +27 % zu erhöhen,
damit deutlich mehr junge Menschen Bafög bekommen,
⦁ den Mindestlohn auf zwölf Euro angehoben,
⦁ das Wohngeld von 180 € auf 370 € zu erhöhen,
⦁ jährliche Rentenanpassung, seit 2024 in Ost und West gleich,
⦁ die Energieversorgung trotz ausfallender Lieferungen aus Russland sicherzustellen,
⦁ Erneuerbare Energien auszubauen,
⦁ die Inflation zu senken,
⦁ das Bundesverfassungsgericht gegen radikale Einflüsse zu stärken.
Als Neuling im Bundestag hat unser Bundestagsabgeordneten Lennard Oehl Erfolge vorzuweisen, die davor sehr selten waren. Durch seine Einsatz im Haushaltsausschuss des Bundestags fließen 6 Mio. Euro für den Neubau des Maintalbades, 3,4 Mio. Euro für das „Haus der Demokratie und Vielfalt“ in Hanau, 3,75 Mio. Euro für die Entwicklung der Hanauer Innenstadt … aber auch 100.000 Euro für das Nidderauer Fahrradparkhaus und anderer Projekte in unserem Wahlkreis. Bei den Problemen der Fernwärmeversorgung im Großkrotzenburg setzte er sich stark für eine angepasste Nutzung der Abwärme des Kraftwerks ein. Offene Ohren im Wirtschaftsministerium fand er leider nicht. All diese Erfolge geraten im Augenblick in den Hintergrund durch die schrecklichen Attentate in Aschaffenburg und München. Für CDU und FDP in Wahlkampfzeiten genug um AFD Parolen zu übernehmen und mit der AFD gemeinsam darüber abzustimmen."
Die SPD setze Recht und Ordnung in der Migrationspolitik weiter durch: "Die Asylzahlen sinken, die Zahl der Rückführungen steigt. Was der Sicherheit Deutschlands dient, wird die SPD machen, ohne die Menschenwürde zu verletzen und ohne unsere Partner in Europa vor den Kopf zu stoßen. Aber gemeinsame Sache mit der AFD zu machen wird mit der SPD niemals passieren. Die SPD wird alles dafür tun, dass die Parteien der Mitte Lösungen für die Mitbürgerinnen und Mitbürger liefern. Herausfordernde Zeiten benötigen besonnene Politik. Am Sonntag haben die Wählerinnen und Wähler die Entscheidung. Mit Lennard Oehl und Olaf Scholz stimmen sie für besonnene und engagierte Politik in Deutschland", unterstreicht Karl Pitterling, Vorsitzender der SPD Großkrotzenburg.
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