FDP fordert klare Zukunftsstrategie für die Gemeindewerke

Angesichts tiefgreifender Veränderungen und struktureller Herausforderungen im Energiesektor sei es aus Sicht der Freien Demokraten dringend notwendig, jetzt die richtigen Weichen zu stellen. "Es wäre fahrlässig, weiter ohne langfristigen Plan zu agieren", so der Fraktionsvorsitzende Daniel Protzmann.

„Die Gemeindewerke sind ein zentraler Bestandteil der kommunalen Daseinsvorsorge, um sie im Nebel der Unklarheit zu lassen. Gerade deshalb brauchen wir eine belastbare Strategie, die Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit und ökologische Verantwortung miteinander verbindet“, erklärt die FDP-Fraktion weiter. Einzelmaßnahmen oder kurzfristige Entscheidungen würden nicht ausreichen, um den zukünftigen Anforderungen gerecht zu werden. Das habe unter anderem auch das Dauerthema „Fernwärme“ gezeigt. Eine solche Situation, die auch die Stabilität der Gemeindewerke gefährdet, dürfe sich nicht wiederholen.

Die FDP fordert unter anderem eine umfassende Bestandsaufnahme der aktuellen wirtschaftlichen Lage, eine transparente Darstellung laufender und geplanter Investitionen sowie eine offene Diskussion über mögliche Zukunftsmodelle. Dazu gehörten gegebenenfalls auch Kooperationen, technologische Innovationen und neue Geschäftsbereiche, die die Gemeindewerke langfristig stabil und wettbewerbsfähig machen können.

Besonders wichtig ist den Freien Demokraten dabei die frühzeitige Bildung und Einbindung einer Kommission, nicht nur aus politischen Vertretern/-innen, sondern auch besetzt mit qualifizierten Bürgern/-innen. „Entscheidungen von dieser Tragweite dürfen nicht hinter verschlossenen Türen getroffen werden. Transparenz und Nachvollziehbarkeit sind entscheidend für das Vertrauen in die kommunalen Strukturen“, so die FDP weiter.

Die FDP-Fraktion will das Thema zeitnah in die zuständigen politischen Gremien einbringen. Wünschenswert sei eine offene, konstruktive und ehrliche politische Debatte. Denkverbote oder Hinterzimmerpolitik lehnt die FDP entschieden ab.