Machtkoalition: In Treue fest und nichts geht voran

Gründau
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Am Donnerstag wählte der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Gründau Manuel Schneider (CDU) zum neuen Vorsitzenden.

"Der bisherige Vorsitzende Hans-Joachim Kalbfleisch von der CDU hatte das Handtuch geworfen. Zunächst nichts Spektakuläres – allerding gegen den demokratischen Konsens unserer demokratischen Gesellschaftsstruktur. Der Ausschussvorsitz hätte der SPD-Fraktion zugestanden. Kandidiert hatte Matthias Springer (SPD) aus Breitenborn. Ein langjähriger erfahrener Gemeindevertreter und auch Ortsvorsteher - er wurde nicht gewählt. Im Bund, in den Ländern und auch in den Kommunen werden nach altem demokratischen Brauch die Ausschussvorsitzenden nach dem Stärkeverhältnis von allen Fraktionen übernommen. Der Vorsitz der Vertretung wird von der Fraktion besetzt, die bei den Wahlen die meisten Stimmen bekommen hat. Ein Konsens, der unter Demokraten gilt und von daher nicht gesetzlich geregelt werden muss – allerdings nicht in Gründau: Hier greift die Macht und nicht urdemokratische Kultur", heißt es in einer Pressemitteilung der SPD Gründau.

"Die Koalition von CDU und FWG steht fest zusammen. Beide behaupten immer wieder, es gibt keine Koalition und „wir arbeiten mit allen zusammen“. Der Fraktionsvorsitzende der SPD in der Gemeindevertretung sieht hier eine entlarvende Verdummung der Wählerinnen und Wähler. „Das Gegenteil von dem machen, was nach außen bekannt wird, ist mehr als fragwürdig“. Eigentlich noch schlimmer: In sich zerstritten. Personelle Machtkämpfe bis hin in den Gemeindevorstand und in der Sache untätig. „Wir schieben in Gründau Investitionen in zweistelliger Millionenhöhe vor uns her", führt Detlef Göddel (SPD), Mitglied des Haupt- und Finanzausschusses aus, „der Gemeindevorstand mit seiner konservativen Mehrheit kommt nicht in die Gänge und sieht sein Heil wohl in dem permanenten Konflikt mit dem Bürgermeister. Der Gemeindevorstand insgesamt ist allerdings das oberste Verwaltungsorgan, nicht der Bürgermeister. Stellen sind unbesetzt. Wichtige Baumaßnahmen stehen aus.“

„Der Gemeindevorstand, das Verwaltungsorgan der Gemeinde, wird mehrheitlich von CDU/FWG besetzt. Die sechs Sitze im Gemeindevorstand wurden über eine gemeinsame Liste errungen, um gleichzeitig Axel Fetzberger zum Ersten Beigeordneten und somit zum Vizebürgermeister zu machen – den Vertreter der kleinsten Fraktion. Als gemeinsamer Kandidat von CDU und FWG kandidiert er dann aber gegen den Bürgermeister, wird allerdings von den Gründauern heftig abgewatscht. Bei den Ortsvorstehern geht es dann genau so weiter. Manche wurden mit Macht gewählt, machen dann aber nichts“, führt Hans Jürgen Michl, langjähriger Gemeindevertreter und ehemaliger Mittel-Gründauer Ortsvorsteher aus: „CDU und FWG haben die Wahl gewonnen, aber Gründau verliert. So verzeichnet Gründau 2018 den größten Bevölkerungsrückgang im Main-Kinzig-Kreis von allen Kommunen. Das muss doch Ursachen haben?“

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