SPD begründet Preisanpassung bei Grundstücksvergaben

Gründau
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Auf die Pressemitteilung der FWG zur Anpassung der Verkaufspreise für Grundstücke im Baugebiet „Lange Rainshohle“ (wir berichteten) reagiert die SPD-Fraktion mit einer Klarstellung.

Im sogenannten „Einheimischen-Modell“, welches von den Freien Wählern angesprochen wurde, werden über ein in den Vergaberichtlinien verbindlich festgelegtes Verfahren Punkte an die Bewerber vergeben. Die SPD-Fraktion hatte ein solches Punktesystem bereits in den Jahren 2018 und 2019 wiederholt vorgeschlagen, zuletzt in Verbindung mit einem Losverfahren. „Im Juni 2019 haben die Freien Wähler zusammen mit der CDU diesen Vorschlag im Haupt- und Finanzausschuss sowie im Bauausschuss mehrheitlich abgelehnt und für ein reines Losverfahren gestimmt“, so das SPD-Ausschussmitglied Detlef Göddel.

Erst Aufgrund der aktuellen Entwicklung in anderen Kommunen, wie bspw. Freigericht, seien CDU und FWG anschließend auf die SPD-Linie umgeschwenkt. Durch den Beschluss der Gemeindevertretung im August 2020 gebe es in Gründau nun Vergaberichtlinien, die ein Punktesystem und ein Losverfahren beinhalten. „Diesen Status hätten wir bereits letztes Jahr haben können, wenn CDU und FWG dem Einheimischen-Modell aufgeschlossen und wohlgesonnen gewesen wären“, ergänzt die Spitzenkandidatin der SPD, Katrin Rehbein. Für die SPD-Fraktion ist die Argumentation der FWG daher nichts anderes, als der Versuch, sich für den anstehenden Wahlkampf einen sozialen Anstrich zu geben. Entscheidungen, wie bspw. die Kita-Gebührenanhebung in 2017, sprechen jedoch eine ganz andere Sprache. Auch sprachen sich die Freien Wähler in der Vergangenheit immer stark für konservatives Haushalten der Gemeindefinanzen und wegen der Unterhaltungskosten gegen die Ausweisung von Neubaugebieten aus – umso überraschender, dass die Fraktion sich mit den Aussagen jetzt auf allen Ebenen selbst widerspricht.

Neben dieser nicht nachvollziehbaren Argumentation der Freien Wähler seien aber vor allem die sachlichen Gegebenheiten zu beachten. Der nun festgelegte Quadratmeterpreis würden bereits die Erschließungskosten von 60 bis 70 Euro je Quadratmeter beinhalten. Hinzu komme, dass für die Schaffung des Wohnbaugebietes „Lange Rainshohle“ die bisherige Lärmschutzwand entsprechend erweitert werden musste. Solche Kosten entstünden bei Neubaugebieten in Gründau üblicherweise nicht. Hierzu führt der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Springer aus: „Die Kosten für die Lärmschutzwand mussten eingepreist werden, da ansonsten die Verhältnismäßigkeit zu den noch festzulegenden Verkaufspreisen in den Neubaugebieten in Hain-Gründau und Rothenbergen kaum darzustellen ist.“ Die Kosten der Lärmschutzwand betragen nach einer Berechnung auf Basis der letzten Daten aus der Gemeindeverwaltung über 17 Euro pro Quadratmeter. „Uns als SPD-Fraktion ist diese Entscheidung schwergefallen, aber mit Blick auf die höheren Kosten bei der Schaffung des Liebloser Baugebietes mussten die Preise der Grundstücke auf ein realistisches Niveau angehoben werden.“

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