Bürgerbeteiligung stärken: Springer initiiert Leitlinienprozess

In der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung bringen er und die SPD-Fraktion einen entsprechender Antrag ein, der den Gemeindevorstand mit der Erarbeitung von Leitlinien zur Bürgerbeteiligung beauftragt.

Die Leitlinien sollen klare und dauerhafte Regeln schaffen, wann, wie und zu welchen Themen Bürgerinnen und Bürger in die Entscheidungsprozesse der Gemeinde eingebunden werden. „Bürgerbeteiligung darf kein sporadisches Angebot bleiben – wir brauchen eine langfristige Strategie, die alle Menschen in Gründau anspricht und mitnimmt“, betont Springer. Das wichtigste Ziel des Leitlinienprozesses sei es, eine bessere Information und breitere Beteiligung der Gründauer Bevölkerung an kommunalen Entscheidungen zu ermöglichen. Durch gelungene Beteiligungsprozesse sollen Bürgerinnen und Bürger stärker in das Geschehen der Gemeinde eingebunden werden. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Erhöhung von Transparenz und Wissensaustausch zwischen Verwaltung, Politik und Bürgerschaft.

„Bürger müssen frühzeitig erfahren, was geplant ist – und umgekehrt sollte die Verwaltung wissen, was die Menschen bewegt“, so Springer. Dabei sollen sowohl einfache Informationswege geschaffen als auch nachhaltige Verfahren zur Bürgerbeteiligung erarbeitet werden. Die Erarbeitung der Leitlinien soll in einem breit angelegten Prozess, an dem Bürger, Verwaltung und Politik aktiv beteiligt werden, erfolgen. Auch Beiräte – wie bspw. der Ausländerbeirat – sowie Interessengemeinschaften und Vereine sollen bei relevanten Themen eingebunden werden. Bis Ende 2025 soll dieser Prozess abgeschlossen sein, sodass die Gemeindevertretung im ersten Quartal 2026 dazu beschließen kann.

„Bislang findet Bürgerbeteiligung in Gründau nur punktuell statt, ohne klare Regelungen, wann sie zwingend erforderlich ist“, erklärt Matthias Springer. Insbesondere soziale Themen und Bauvorhaben betreffen die Gemeinde in ihrer Gesamtheit, werden aber bislang häufig ohne begleitende Bürgerbeteiligung umgesetzt. „Bürgerbeteiligung lebt davon, dass sie ernsthaft gewollt und mit konkreten Maßnahmen verankert wird“, so Springer abschließend. „Mit den Leitlinien schaffen wir dafür die Grundlage.“

Wählerumfrage: Bürgerideen und -meinungen gefragt

Als Teil seines Bürgermeisterwahlkampfs hat Matthias Springer bereits eine Wählerumfrage online gestartet, um Wünsche und Anregungen der Bürger zu sammeln. Neben einigen Schwerpunktthemen aus seinem Wahlkampf können Interessierte auch eigene, ihnen wichtige Themen einbringen oder  unter www.matthias-springer.com/waehlerumfrage direkt mit Springer in Kontakt treten. Die Teilnahme erfolgt anonym und freiwillig.