AfD: Koalition aus CDU und SPD missachtet Wählerwillen

Nach Auffassung der AfD handelt es sich um ein Bündnis, das nicht aus politischer Überzeugung, sondern allein aus Machterhalt entstanden ist. Besonders unverständlich ist aus Sicht der AfD die Rolle der SPD.

"Die Sozialdemokraten gehören zu den klaren Wahlverlierern der vergangenen Kommunalwahl. Dennoch klammert sich die SPD nun an die Macht und schließt sich mit der CDU zusammen. Damit werde der Wille vieler Wählerinnen und Wähler ignoriert. Zuvor wurde noch ihre Koalition mit den Freien Wählern von den Wählern Gründaus abgestraft. Die Bürger haben die SPD abgestraft. Statt die Wahlniederlage zu akzeptieren, flüchtet sich die SPD in eine Koalition mit der CDU. Das ist ein Schlag ins Gesicht aller Wähler, die sich einen politischen Neuanfang gewünscht haben“, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Ulrich Langenbach.

Die CDU wiederum zeige mit diesem Schritt, dass sie bereit sei, ihre politischen Positionen aufzugeben, um gemeinsam mit der SPD eine Mehrheit zu sichern. Für die AfD ist dies der Beleg dafür, dass sich die etablierten Parteien wie im Bund immer weiter annähern und Unterschiede nur noch im Wahlkampf sichtbar seien. Durch die neue Koalition wird die AfD künftig die größte Oppositionspartei in Gründau sein. Die AfD kündigt an, diese Rolle entschlossen wahrzunehmen und die Arbeit der neuen Koalition kritisch zu begleiten.

„Wir werden die einzige echte Opposition im Gemeindeparlament sein, da sich die Freien Wähler, die bereits in der vorletzten Wahlperiode mit CDU und in der letzten Wahlperiode mit der SPD koalierten, sich diesen anpassen werden. Das zeigt ein besonderes Phänomen in Gründau. Jeder kann mit jedem. Nur der absolute Wahlsieger der letzten Kommunalwahl, die AfD, wird ausgeschlossen. Wir stehen für Transparenz, Bürgernähe und eine Politik, die den Wählerwillen respektiert. CDU und SPD haben sich für den bequemsten Weg entschieden – wir werden ihnen genau auf die Finger schauen“, so Langenbach abschließend.