Schwarz-Grün in Hammersbach zeigt SPD die kalte Schulter

Hammersbach
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“Die Opposition soll in Hammersbach in Zukunft mehr Beteiligung und Wertschätzung erfahren”, verkündete die neue schwarz-grüne Koalition nach der Kommunalwahl in der Presse.

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"Leider zeigte sich schon in der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung, dass die Absicherung der neu gewonnenen politischen Macht eindeutig Vorrang vor allen Fairness-Versprechen hat. Die SPD begleitete in den letzten Jahrzehnten regelmäßig der Vorwurf der CDU, sie spiele ihre absolute Mehrheit rücksichtslos aus. Schon deshalb sei eine neue Politik der Offenheit und Fairness nötig. Nun, bei der ersten Gelegenheit, erweist sich, dass CDU und Grüne weder besser noch moralischer handeln, sondern einfach kalt ihren Machtanspruch durchsetzen“, kommentiert die SPD-Vorsitzende Susana Cid Jovic das Verhalten der Koalitionäre.

Die SPD hatte beantragt, den Gemeindevorstand um einen Sitz auf fünf zu erweitern, damit sich das Wahlergebnis angemessener abbilden lässt. Denn bei nur vier Beigeordneten entfallen auf die Listenverbindung von CDU/Grüne drei Sitze, während die SPD sich mit einem Sitz begnügen muss. Die SPD erhält mit ihrem Wahlergebnis von 46,44 % einen Sitz, die Grünen mit 17,85 % ebenfalls einen Sitz und die CDU mit 35,71 zwei Sitze. Selbst zusammengenommen liegen CDU/Grüne nur gut 7 % vor der SPD.

„Man muss kein Rechenkünstler sein, um festzustellen, dass die Verhältnisse hier absolut nicht stimmen“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Wilhelm Dietzel. Er hatte vergeblich versucht, die schwarz-grüne Mehrheit davon zu überzeugen, dass man das auch fairer regeln könnte. Dietzel stellte dabei auch die Behauptung der Koalition in Frage, dass sie einfach nur den Wählerwillen erfülle. „Die Wählerinnen und Wähler haben an keiner Stelle zu Ausdruck gebracht, dass sie diese Koalition wünschen, und die Koalition hat es den Wählern im Wahlkampf auch nicht angekündigt. Nach dem Wahlergebnis wären auch andere Optionen denkbar gewesen. Welche Variante dem „Wählerwillen“ entspricht, weiß niemand. In ihrer ersten Reaktion auf das Wahlergebnis hat sich die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Antje Schöny, gegenüber dem Hanauer Anzeiger mit viel Sympathie für wechselnde Mehrheiten und offene Verhältnisse geäußert. Das allein zeigt, dass der „Wählerwille“ so oder so verstanden werden kann. Ich behaupte, wenn sich die Deutung von Frau Schöny durchgesetzt hätte, wären Sie nie und nimmer auf den Gedanken gekommen, dass der SPD, die fast die Hälfte der Wählerschaft hinter sich hat, nur ein Sitz im Gemeindevorstand zusteht.“

Am Abstimmungsverhalten der Koalitionäre und an der völlig unzureichenden Beteiligung der SPD im Gemeindevorstand würden die vorgebrachten Einwände nichts ändern. "CDU und Grüne gaben der Absicherung ihrer Machtposition den Vorrang vor der angekündigten Fairness", so die SPD abschließend.

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