SPD-Fraktion tagt wieder live

Hammersbach
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Geimpft, getestet, mit Abstand im Freien, so traf sich die neue Hammersbacher SPD-Fraktion zum ersten Mal persönlich zur Nachbesprechung der letzten Sitzung der Gemeindevertretung.

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Bisher mussten alle Beratungen der Fraktion in Zoom-Konferenzen erfolgen. „Wir sind sehr froh, dass wir uns jetzt wieder persönlich begegnen und austauschen können. Die Hälfte unserer Gemeindevertreter*innen ist neu dazugekommen. Da war es schon belastend, dass man nicht von Angesicht zu Angesicht miteinander sprechen konnte“, so der Fraktionsvorsitzende Wilhelm Dietzel, „im unmittelbaren Kontakt können wir jetzt sicher vieles leichter klären.“ Beim Rückblick auf die Sitzung der Gemeindevertretung spielten vor allem die beiden Themen eine Rolle, bei denen die schwarz-grüne Abstimmungsgemeinschaft sich durchsetzte, obwohl die SPD durch Änderungsanträge und gute Argumente grundlegende Einwände vorgebracht hatte.

Kinder und Jugendliche müssen die Wahl haben

„Wir haben beim Thema Jugendbeirat in der Diskussion sogar eigene Vorstellungen aufgeben, um zu erreichen, dass ein grundlegender Fehler noch geheilt wird. Aber die Koalition war einfach nicht davon abzubringen, dass die Vertreter der Kinder und Jugendlichen im Jugendbeirat durch die Gemeindevertretung, den Gemeindevorstand und den Vorstand des Vereinsrings bestimmt werden sollen“, so Miriam Piljic, die die SPD im Jugendausschuss vertritt. „Dass die Kinder und Jugendlichen ihre Vertreter nicht selbst wählen dürfen und auf irgendwann später vertröstet werden, ist weder demokratisch noch entspricht es den Zielsetzungen der Hessischen Gemeindeordnung. Uns ist es sehr wichtig, dass die jungen Menschen in unserer Gemeinde die Möglichkeit haben, sich einzubringen. Wie ganz viele Gemeinden mussten wir aber in der Vergangenheit lernen, dass die formalisierte Form des Beirates meist nicht den gewünschten Effekt hat. Trotzdem verschließen wir uns dem nicht. Nur, weit und breit lässt sich keine Gemeinde finden, in der die Jugendlichen nicht selbst darüber entscheiden dürfen, wer sie vertritt. Man kann nicht auf der einen Seite mit pathetischen Worten beschwören, dass man Vertrauen in die Jugendlichen hat, auf der anderen Seite dann aber die Zusammensetzung des Beirats über die Köpfe der Kinder und Jugendlichen hinweg einfach bestimmen wollen. So gewinnt man die jungen Menschen nicht.“

Keine Wald-Stilllegung ohne Experten-Anhörung und Transparenz

Der Absicht der schwarz-grünen Koalition, Teile des Gemeindewaldes nicht mehr zu bewirtschaften, hatte die SPD einen Antrag entgegengesetzt. Das Thema, so verlangte die SPD, solle weiter im Fachausschuss vertiefend beraten und in einer Bürgerversammlung unter Beteiligung von Experten transparent vorgestellt werden. „Das wurde uns abgelehnt, obwohl wir eine Vielzahl von sehr gut begründeten Bedenken und Einwänden vorgebracht haben“, so der SPD- Fraktionsvorsitzende Wilhelm Dietzel, „Das reicht von falschen Angaben bis zu Annahmen über den ökologischen Nutzen der Stilllegung im ganzen Wald verteilter Kleinflächen, die wissenschaftlich nicht haltbar sind. In der Diskussion hat sich die Koalition zwar offen für unseren Wunsch nach Experten- und Bürgerbeteiligung gegeben, aber an ihrem Antragstext änderte sie nichts. Und der sieht vor, dass die Bewirtschaftung auf den Prüf-Flächen sofort gestoppt wird. Uns verbindet in der Gemeindevertretung das gleiche Ziel. Wir wollen alle für den Artenschutz und die Klimastabilität unseres Waldes noch mehr tun als bisher schon. Über die Frage, wie man das am besten macht, können die Meinungen ja durchaus auseinandergehen. Aber eine solche Jahrhundert-Entscheidung darf man nicht einfach übers Knie brechen, sondern muss äußerst sorgfältig abwägen.“

SPD bleibt bei Verbesserungen der Vereinsförderung am Ball

Der SPD-Antrag zur Jugend- und Vereinsförderung wird weiter im Fachausschuss behandelt. Nach den Einschnitten in der Corona-Zeit wird es in den Augen der SPD-Fraktion noch wichtiger als zuvor sein, die ehrenamtliche Arbeit in den Vereinen noch besser zu unterstützen. „Unsere Vereine sorgen für vielfältige Freizeitangebote in unserer Gemeinde. Darüber hinaus leisten sie unschätzbar viel in der Jugendarbeit. Dieses Engagement wollen wir weiterhin unterstützen. Nach zehn Jahren ist es aus unserer Sicht Zeit, die Vereinsförderrichtlinien dahingehend zu überarbeiten“, sagt Miriam Piljic für die SPD-Fraktion. Was so einfach klingt, war mit der neuen CDU-Grüne-Abstimmungsgemeinschaft kein leichtes Unterfangen. Die SPD hatte beantragt, dem Gemeindevorstand den Auftrag zu erteilen, zusammen mit den Vereinen eine tragfähige Vorlage auszuarbeiten. Die schwarz-grünen Koalitionäre beharrten aber darauf, erst den Vorsitzenden des Vereinsrings im Ausschuss zu hören, denn der könne sicher genauestens berichten, wo die einzelnen Vereine der Schuh drückt. Später werde dann, so im Ausschuss angekündigt, die Koalition einen eigenen, besseren Antrag hierzu stellen.

Dieses unnötige Manöver, das die Möglichkeiten des Vereinsringvorsitzenden völlig verkennt, wollte die SPD jedoch nicht mitmachen und bestand deshalb im Haupt- und Finanzausschuss darauf, dass der Antrag in der Gemeindevertretung behandelt wird. Hier lenkte die Koalition nun teilweise ein. Als Kompromiss einigte man sich darauf, dieses Thema noch mal im Ausschuss zu belassen und dort alle interessierten Vereinsvertreter anzuhören. „Wir sind nach wie vor der Auffassung, dass mit einer Vorarbeit durch den Bürgermeister, der übrigens auch zweiter Vorsitzender des Vereinsrings ist, gemeinsam mit den Vereinen ein guter Vorschlag erarbeitet worden wäre. Nun hoffen wir in der nächsten Ausschusssitzung auf gute Anregungen, die dann in eine neue Richtlinie eingearbeitet werden können. Grundsätzlich wäre es wünschenswert, dass in Zukunft wieder lösungsorientiert und gemeinsam gearbeitet werden kann. Das wäre das Beste für unsere Gemeinde“, so die SPD-Vorsitzende Susana Cid Jovic.

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