Auch die Sitzungen der Betriebskommissionen sind vorläufig ausgesetzt. Darauf haben sich Oberbürgermeister Claus Kaminsky (SPD) und Stadtverordnetenvorsteherin Beate Funck (SPD) nach einer Telefonkonferenz mit den Fraktionsvorsitzenden und den Ortsvorstehern verständigt.

"Wir folgen damit den Notwendigkeiten zur Eindämmung der Infektionskette", macht der OB deutlich, dass auch diese Entscheidung im Interesse des Gemeinwohls unumgänglich ist. "Wenn wir von unserer Bürgerschaft mit allen Konsequenzen fordern, auf alle vermeidbaren Sozialkontakte zu verzichten, müssen wir zumindest auch sehr genau schauen, ob und wo das auch für unsere Gremienarbeit gilt", so der OB. Vorausgegangen sei der Absage der Sitzungen eine trennscharfe Prüfung, welche Konsequenzen eine Verschiebung eventuell anstehender Beschlüsse habe. Denn anders als der Magistrat könne die Stadtverordnetenversammlung keine Umlaufbeschlüsse fassen. Dieser bleibt nach den Worten des OB auf diese Weise auch ohne Sitzungen handlungsfähig.

Nach heutigem Stand wird die Stadtverordnetenversammlung das nächste Mal am 11. Mai tagen. Die Sitzungen der Ausschüsse und Ortsbeiräte werden fristgemäß im Vorfeld dieser Sitzung terminiert.

Gefällt Ihnen
VORSPRUNG-ONLINE?
Unterstützen Sie unabhängigen Journalismus!?
€0.50
€1
€2
€5
Eigener Betrag:
 
Powered by
BLOG COMMENTS POWERED BY DISQUS

PS: Sind Sie bei Facebook? Werden Sie Fan von VORSPRUNG!

ivw logo

Online Banner 300x250px MoPo 2

AnzeigeHarth und Schneider 250 x 300px

Anzeige

Anzeige

werbung1 100Euro

vogler banner