FDP kritisiert Absage für Starkregen-Frühalarmsystem in Hanau

Hanau
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Um rechtzeitig vor gefährlichen Starkregensituationen warnen und ein Frühwarnsystem für die Bürgerinnen und Bürger verfügbar machen zu können, beantragte die Stadt Hanau vor rund einem Jahr Fördermittel in Höhe von rund 150.000 Euro bei dem Land Hessen. Dieses System sollte ermöglichen, betroffene Anwohner per App beziehungsweise Cell-Broadcast (SMS-CB) gezielt darüber zu informieren, wo und wann mit einem Starkregen zu rechnen ist.

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Das Frühwarnsystem verwendet hierbei neben den überregionalen Wetterdaten auch Ergebnisse von lokalen Niederschlagsmessungen sowie Pegelstände in Gewässern und in der Kanalisation. Der entspreche Förderantrag wurde laut Mitteilung des zuständigen Dezernenten Thomas Morlock nun, rund elf Monate später und zeitgleich ziemlich genau ein Jahr nach dem Starkregen im Ahrtal, abgelehnt. Dies irritiert die politisch Verantwortlichen in Hanau offenbar auch, da der Landkreis Fulda Medienberichte zufolge vom Land Hessen für das identische, innovative Starkregen-Frühalarmsystem seitens des Landes Förderungen in Höhe von 828.000 Euro zugesichert bekommen hat.

Der als Betreuungsabgeordneter für den Main-Kinzig-Kreis zuständige FDP-Landtagsabgeordneter Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn macht gemeinsam mit dem digitalisierungspolitischen Sprecher der FDP-Fraktion Oliver Stirböck diese Angelegenheit mittels einer sogenannten Kleinen Anfrage nun zum Thema im Hessischen Landtag.

„Es ist aus unserer Sicht nicht nachvollziehbar, dass das Land Hessen die Stadt Hanau bei der Einführung eines derartigen, innovativen Systems nicht finanziell unterstützt. Durch den Klimawandel werden sich Extremwetterlagen vermutlich häufen. Hochwassersituationen im Land haben gezeigt, dass unser Hessen sich weiter verbessern muss, sei es durch Frühwarnsysteme und schnelleren Informationsaustausch, im Bereich Zivilschutz oder auch in Sachen leistungsfähigere Abwassersysteme“, begründet der ehemalige Justizminister Hahn die Einreichung der Anfrage an die Landesregierung.

Schwarz-Grün ist nun aufgefordert, zu dem neunteiligen Fragenkatalog der Liberalen Stellung zu beziehen. Die Freidemokraten wollen unter anderem wissen, wie die Landesregierung die Gefährdungslage der Stadt Hanau hinsichtlich Starkregenereignisse einschätzt und ob die Landesregierung die Einführung eines derartigen Starkregen-Frühalarmsystems für sinnvoll erachtet.

Zudem soll die Anfrage in Erfahrung bringen, ob Schwarz-Grün die derzeitigen Warnmöglichkeiten in Hessen als ausreichend ansieht, und warum man die Einführung innovativer Systeme, so wie beispielsweise in Hanau, ablehnt. Die liberalen Landtagsabgeordneten wollen auch die Gründe erfahren, warum der Förderantrag der Stadt Hanau nach elf Monaten Bearbeitungszeit abgelehnt wurde, ein Antrag für das identische System im Landkreis Fulda aber offenbar bewilligt wurde.

„Innovative Warnsysteme können betroffene Menschen im Falle eines Starkregenereignisses warnen und somit Menschenleben retten. Warum die Landesregierung der Stadt Hanau bei der Einführung eines derartigen Systems Steine in den Weg legt, ist für uns Liberale ein Rätsel. Wir wollen eine Erklärung der Landesregierung, warum sie ein potenziell lebensrettendes System für Hanau ablehnt“, macht Stirböck deutlich.


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