SWG informiert sich über "direkte Demokratie in der Kommune"

Hasselroth
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Gerne folgte ein Vorstandsmitglied der Sozialen Wählergemeinschaft (SWG) der Einladung der Freien Wähler Brachttal zu einer Informations- und Bildungsveranstaltung in Steitberg zu der Thematik "Bürgerbegehren/Entscheid - direkte Demokratie in der Kommune" am 21.11.2019.

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Es referierte Mattias Klarebach, Vorstandsmitglied des Vereins „Mehr Demokratie e.V. Hessen“.Mit von der Partie waren interessierte Bürger und Kommunalpolitiker aus der näheren Umgebung. Klarebach  informierte die ca. 20 - köpfige Gruppe umfänglich zu den Themen Bürgerbegehren, - Bürgerbescheid.

So wurden unter anderem die Kriterien für eine Zulassung eines Bürgerbegehrens, bis hin zur Abstimmung durch die Bürger dargelegt. Erstaunt waren viele Zuhörer, dass gerade die Bundesländer Hessen und Thüringen die Hürden für ein Bürgerbegehren durch diverse Erlasse besonders hoch gelegt haben, wogegen Bayern sehr viel entspannter mit der Thematik umgeht.

So sollen in der Vergangenheit nur ein Drittel aller Bürgerentscheide in Hessen zum gewünschten Erfolg geführt haben. Die Beteiligung der Zuhörer an der Diskussion und der Erfahrungsaustausch untereinander ließ die Zeit schnell vergehen. Es war laut Pressemitteilung der SWG Hasselroth eine weitere wichtige Erfahrung in Sachen Bürgernähe, Bürgerinformation und Transparenz.

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