Über eine Million Euro Defizit, aber trotzdem keine Steuererhöhungen: So lässt sich der Entwurf des Gemeindehaushaltes 2023 in Hasselroth zusammenfassen, den Bürgermeister Matthias Pfeifer (Soziale Wählergemeinschaft) der Gemeindevertretung vorgestellt hat. Der Haushaltsentwurf weist ein Minus von 1.015.250 Euro aus, das durch Rücklagen gedeckt werden soll. Der Gemeindehaushalt soll nach den Beratungen im Ausschuss im Dezember beschlossen werden.
„Wir sind der Ansicht, dass unsere Bürgerinnen und Bürger durch die jetzige Situation schon über Gebühr genug belastet werden und eine weitere Belastung durch die Gemeinde in Form von Steuererhöhungen kontraproduktiv wäre“, begründet Pfeifer die Entscheidung, das Defizit über Steuererhöhungen zu verringern. In den Vorjahren war das Ergebnis in Hasselroth immer deutlich besser als die Prognose: Auch für 2021 war ein Defizit erwartet worden, der Jahresabschluss liegt mit einem Überschuss von 181.954.81 Euro nun aber fast eine Millionen Euro über dem ursprünglich geplanten Minus, was aber auch durch nicht besetzte Erzieher*innenstellen begünstigt wurde. Hasselroth hat das Jahr 2021 somit mit einem Überschuss von 754.135,95 Euro abgeschlossen, die in die Rücklagen flossen.
Noch besser sieht es 2022 aus: Der Haushaltsplan wies ein Defizit von über 900.000 Euro aus, was sich unter anderem durch eine positive Entwicklung bei der Gewerbesteuer auf 80.000 Euro verringert hat. Dank der Grundstücksverkäufe im neuen Wohngebiet „Auf dem Sand“ in der Niedermittlauer Bahnhofssiedlung kann die Gemeinde in 2022 sogar mit einem Überschuss von 1,4 Millionen Euro rechnen. Die Rücklagen liegen bei 3,8 Millionen Euro (Stichtag 31.12.2021).
In 2023 sollen sich laut Haushaltsentwurf die Erträge auf 17.308.970 Euro belaufen, denen Aufwendungen in Höhe von 18.324.220 Euro gegenüberstehen. Steuern und steuerähnlichen Erträge von 9.743.900 Euro machen circa 56 Prozent der Gesamterträge aus und stellen mit Abstand den größten Posten in diesem Bereich dar. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (5.536.500 Euro) und die Gewerbesteuer (2.856.600 Euro) machen gemeinsam circa 86 Prozent im Bereich der Steuern und steuerähnlichen Erträge aus und bilden 49 Prozent der Gesamterträge ab. Sie stellen daher die wichtigste Ertragsposition dar.
„Die Prognose für das Jahr 2022 zeigt für die Gewerbesteuer auf, dass der Wert aus dem bis dato besten Gewerbesteuerjahr aus dem Jahr 2019 fast erreicht werden wird. Ein Einmaleffekt auf Grund einer rückwirkenden Gewerbesteueranpassung, welche direkt mehrfach erfolgte, schmälert das prognostizierte Ergebnis 2022 deutlich, sodass diese in 2022 eigentlich hätte höher ausfallen müssen. Auf Basis dieser Zahlen sowie Prognosen in Verbindung mit positiven Orientierungsdaten sowie von zu erwartender Gewerbesteuer auf Grund von neuen Gewerbetreibenden in Hasselroth konnte die Gewerbesteuer für 2023 deutlich um 500.000 Euro nach oben korrigiert werden“, so Pfeifer.
Bei den Aufwendungen sind Kreis- und Schulumlage (40 Prozent) und Personalaufwendungen (34 Prozent) die größten Posten. Trotz Gebührenerhöhungen weist die Betreuung in den Kindertagesstätten ein Defizit von über 3,7 Millionen Euro aus, jeder Einwohner der Gemeinde Hasselroth muss diesen Bereich mit 499,90 Euro tragen. Auf der Liste der Investitionen stehen weitere 3,5 Millionen Euro für den Neubau der Kindertagesstätte in Neuenhaßlau, außerdem unter anderem noch 80.000 Euro für die Ausstattung der Spiel- und Bolzplätze und 63.000 Euro ein neues Fahrzeug für die Feuerwehr. Der Stellenplan sieht eine neue „IT-Stelle“ vor, laut Pfeifer erforderlich durch die zunehmende Digitalisierung, „Homepage und Social Media werden zukünftig das ‚digitale Rathaus‘ darstellen und ein Aushängeschild der Kommune sein“. Und: „Es wird der letzte Haushalt sein, den sie in dieser gedruckten Form in ihren Händen halten. Ab dem kommenden Jahr erfolgt dies alles auf Ihren Tablets“, kündigte Pfeifer in der Gemeindevertretung an. In 2023 sollen auch die Kindertagesstätten Tablets erhalten und mit WLan ausgestattet werden. Zudem soll ein Self-Service-Terminal im Bereich des Bürgerbüros im Rathaus eingeführt werden, an dem auch Passbilder gemacht werden können.
