SWG zum Haushalt: Nicht verstehen wollen oder können?

„Will man nicht verstehen oder ist es von Seiten der SPD sogar soweit, dass man es tatsächlich nicht versteht?“, fragt die Wählergruppierung.

Fakt sei, dass die Gemeinde Hasselroth über eine Million Euro Schulde habe und von der Kommunalaufsicht aufgefordert worden sei, ein Haushaltssicherungskonzept zu erstellen. Darin müsse erklärt werden, mit welchen Maßnahmen die Gemeinde ihre Schulden bis zu einem gewissen Zeitpunkt glaubhaft abbauen könne und somit zukünftig und dauerhaft leistungsfähig bleibe. „Dies ist kein ‚Larifari-Kram‘, sondern ein Muss seitens der Gemeinde. Die Schuldenuhr wird auch nicht jedes Jahr auf ‚Null‘ zurückgestellt, wie manche glauben oder hoffen“, erklärt die SWG.

In der Haupt- und Finanzausschusssitzung  seien von der SPD nur Vorschläge vorgelegt worden, die sich allesamt mit Wortspielereien des Konzeptes befassten. Über Zahlen zu sprechen, die eigentlich in die geforderten Maßnahmen münden sollten, sei die SPD anfangs nicht bereit gewesen. Erst nach Intervention des SWG-Vorsitzenden Matthias Pfeifer sei es schließlich gelungen, auf einer sachlichen Ebene zu diskutieren und gemeinsam mit allen Ausschussmitgliedern potenzielle Maßnahmen zu beschließen, die sich auch in Zahlen ausdrücken. Wichtig sei, dass die Gemeinde aus heutiger Sicht gegenüber der Kommunalaufsicht einen Plan vorweise, wie man den Schuldenberg abtragen könne. „Hierbei ist wichtig zu erkennen, dass, wenn die finanzielle Lage der Gemeinde weiterhin so angespannt bleibt und wir kein vernünftiges und fundiertes (Zukunfts-)Konzept vorlegen, die Kommunalaufsicht wichtigen Darlehen für beispielsweise die Dorferneuerung Niedermittlau sowie notwendiger Investitionen (Feuerwehren) die Zustimmung versagen kann“, so die SWG weiter.

Dass es die Kommunalaufsicht ernst meine, hätten alle bei der Erhöhung der Gewerbesteuersätze und Grundsteuersätze gemerkt: „Die SPD hatte trotz Einwänden von CDU und SWG geglaubt, die Gemeinde würde durch eine Art Vogel-Strauß-Politik der SPD um eine Erhöhung herumkommen. Schwer zu erraten, wer sich am Ende durchgesetzt hat und dem ‚Vogel Strauß‘ die Augen geöffnet hat. Dies hat die Kommunalaufsicht mit Nachdruck und Erfolg getan. Um diesen Fehler erneut zu vermeiden, hat der Gemeindevorstand mögliche Sparpotenziale aufgezeigt, die sicherlich auch teilweise unpopulär sind, aber leider unvermeidbar.“

Im Haupt- und Finanzausschuss seien die meisten Maßnahmen wie eine Erhöhung der Kindergartenbeiträge für 2014 und 2015 einstimmig angenommen worden, da die bisherigen Beiträge sich im kreisweiten Vergleich am untersten Rand trotz ausgezeichnetem Angebot seien. Ferner seien auch zukünftig weitere Erhöhungen im Bereich Gewerbesteuer und Grundsteuer denkbar, wenn die derzeitige Fehlentwicklung nicht umgekehrt werden könne. Unverständnis herrscht bei der SWG daher darüber, warum die größtenteils einstimmigen Beschlüsse im Ausschuss zwei Wochen später von der SPD wieder in Frage gestellt werden: „Diese Sitzungsgelder hätte man sich sparen können, auch wenn dieser Beitrag die Gemeinde alleine nicht retten würde.“

Geärgert hat die Sozial Wählergemeinschaft auch die Aufforderung, sich vom „S“ in ihrem Namen zu trennen und durch ein „B“ für Betriebswirtschaft zu ersetzen. „Das ‚B‘ könnte auch für ‚Buchhaltung‘ stehen und davon verstehen wir von der SWG eine ganze Menge. Und ja, wir sind uns der Verantwortung für unsere Gemeinde Hasselroth bewusst und sollte für die Umsetzung der getroffenen Entscheidungen die Umbenennung in ‚BWG‘ notwendig sein, dann werden wir darüber selbst bestimmen, bevor es jemand anderes für uns entscheidet. Wir wollen in unserer Gemeinde unabhängige und eigene Entscheidungen treffen, ohne aufgezwungene Vorgaben der Kommunalaufsicht“, kommentiert die SWG diesen Vorschlag.

„Hat man wirklich nichts verstanden oder will man es nicht verstehen?“, fragt die Wählergemeinschaft noch einmal und führt abschließend an: „Kommt die Gemeinde morgen zu einem unerwarteten Geldsegen oder ändert sich das wirtschaftliche Umfeld in Deutschland und damit auch für die Gemeinden, kann man getroffene Entscheidungen auch jederzeit wieder ändern. Uns von der SWG ist dies jedenfalls klar. Wir hoffen, dass die SPD-/FDP-Fraktion nun nicht wieder alle Entscheidungen zerstört, sich der Verantwortung in dieser schwierigen Zeit stellt und nicht zu ihrer Vogel-Strauß-Politik zurückkehrt.“