Junge Union offen für Bürgerentscheid über Kinzigsee

Da das Thema in Langenselbold zuletzt auch innerhalb der Regierungskoalition aus CDU und SPD umstritten war, sei eine Abstimmung der Bürger sinnvoll und könne dazu beitragen, das Thema zu befrieden. Die Junge Union sieht indes eindeutig die Vorteile einer Verpachtung.

„Wir freuen uns zunächst, dass sich so viele Langenselbolder Bürgerinnen und Bürger zusammengeschlossen haben, um das Thema voranzubringen. Die Anzahl der in kürzester Zeit gesammelten Unterschriften ist beeindruckend und zeigt das politischer Handlungsbedarf besteht“, meint der JU-Vorsitzende Florian Gibbe. Die Bürgerinitiative Selbold widerlegt die falsche aber oft wiederholte Behauptung, dass sich die Menschen nicht für Kommunalpolitik interessieren. Die vom SPD-Stadtrat Timo Greul vorgeschlagenen Erhöhungen der Grund- und Gewerbesteuer seien für alle Langenselbolder äußerst schmerzlich. Dass sich viele Bürger deshalb zusammenschließen und nach Ergänzungen und Alternativen für das Konsolidierungsprogramm der Stadt suchen, hält die Junge Union für verständlich.

„Dass der Kinzigsee ein enormes Einsparpotential hat, liegt auf der Hand“, darin ist sich der auch JU-Vorstand einig. „Alleine im diesjährigen Haushalt ist für den Kinzigsee ein geplantes Defizit in Höhe von ca. 192.000 Euro angesetzt, über Jahre summieren sich so schnell Millionenbeträge zu Lasten der Bürger. Durch eine Verpachtung wäre dieser Negativposten mit einem Schlag weg. Darüber hinaus könnte durch zusätzliche Pachteinnahmen noch ein Plus erwirtschaftet werden. Warum man trotz der weiterhin angespannten Haushaltslage an diesem Verlustgeschäft festhalten will, erschließt sich uns nicht“, wundern sich die Nachwuchspolitiker. Zudem hätte eine Verpachtung an einen finanzstarken Investor den Vorteil, dass er umfangreiche Investitionen in den See tätigen könnte, von der am Ende alle Bürger profitieren, so die Junge Union.

Gescheitert sei eine Verpachtung des Kinzigsees bislang am Koalitionspartner SPD. „Der Möglichkeit einer Attraktivierung im Rahmen einer Verpachtung stehen wir offen gegenüber“, zitiert die JU aus dem Wahlprogramm der CDU Langenselbold zur Kommunalwahl 2016. Dies lehne aber die SPD Langenselbold unter dem Schlagwort „Bürgersee“ bislang ab und sorgt somit unmittelbar für die neuen Rekordsteuersätze in Langenselbold. „Wir befürchten, dass die SPD offenbar von der Vorstellung fehlgeleitet wird, dass man den Kinzigsee bei einer Verpachtung völlig aus der Hand gibt. Das stimmt aber nicht. Vielmehr bleibt die Stadt ja bewusst Eigentümer des Kinzigsees und hat im Rahmen der Aushandlung des Pachtvertrages Einfluss auf zentrale Punkte. So ist es beispielsweise möglich, Höchstpreise für den Eintritt festzulegen. Die Befürchtung der SPD, dass es durch eine Verpachtung zu einer Preisexplosion komme, sei ebenfalls fernliegend wie Beispiele aus ganz Hessen und den Nachbarkommunen zeigen. Die potentiellen Pächter haben ein Interesse daran, dass möglichst viele Besucher kommen. Zudem seien die Eintrittspreise am Langenselbolder Kinzigsee bereits heute am oberen Ende der Preisskala.

In der Jungen Union ist man sich einig, dass ein Bürgerentscheid ein für alle Mal Ruhe in ein umstrittenes Thema bringen könnte. Allein aus diesem Grund sei die Bürgerinitiative BIS eine gute Sache. Die JU werde das Thema interessiert weiterverfolgen und bemühe sich um eine sachorientierte Lösung. „Wir planen noch in diesem Jahr einen Workshop zum Thema Kinzigsee für interessierte Jugendliche. Schließlich nutzen jetzt gerade in der Ferienzeit besonders viele junge Leute den Kinzigsee für ihre Freizeitgestaltung. Es ist uns wichtig, dass wir bei diesem Thema auch junge Leute zu Wort kommen lassen können“, betont der Langenselbolder JU Vorstand abschließend.