Kinzigsee: SPD wird Veranstaltung der BIS fernbleiben

Langenselbold
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Die Vertreter der SPD Langenselbold, nämlich Bernd Kaltschnee (Vorsitzender) und Peter Volk (Fraktionsvorsitzender), lehnen es strikt ab, der „Einladung“ der Bürgerinitiative zum kommenden Montag nachzukommen.

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Diese bewerten die führenden Köpfe der Sozialdemokraten als in höchstem Maße despektierlich. Form, Frist sowie Art und Weise der Einladung stellten einen Affront dar. Die „Einladung“ erinnere an eine Vorladung zum Verhör.

Letzten Montag, den 14. Januar flatterte ein Schreiben der BIS zu einer geplanten Fragestunde in den Briefkasten des SPD-Vorsitzenden, wie auch allen anderen Vorsitzenden der in der Langenselbolder Stadtverordnetenversammlung vertretenen Parteien. Eine vermeintliche Einladung zu einer Veranstaltung, die eine Woche später stattfinden sollte, die mit keiner Partei so vorher kommuniziert oder angekündigt war. „So eine Umgangsweise mit ehrenamtlichen Parlamentariern und Parteienvertretern ist nicht nur unüblich, sondern der Wichtigkeit des Themas unwürdig“, so die beiden SPD-Vertreter. Auch die Sprache des Papiers entspricht nicht einer Einladung zum Austausch und Diskussionsrunde. So wird genau vorgeschrieben wer wann zu kommen hat, und wer nicht kommen darf, oder es ist von einer Abarbeitung des Fragekatalogs die Rede, der wiederum im Vorfeld geheim bleiben soll. Versehen mit dem Hinweis: „Der Fragekatalog wird vorab nicht bekannt gegeben“.

„Das hat mit einer inhaltlichen Kontroverse auf ‚Augenhöhe‘ rein gar nichts zu tun und dieses Format mit der Vorgabe der Taktung auf 20 Minuten für die Anhörung jeder Partei, aber schön einzeln und nacheinander ist dem Stellenwert des Themas nicht angemessen und eher kontraproduktiv“, so Bernd Kaltschnee, der im Laufe seiner mehr als 20-jährigen ehrenamtlichen politischen Tätigkeit so etwas noch nicht erlebte.

Der Gipfel dieses Affronts ist dann noch die Tatsache, dass die Öffentlichkeit zu dieser Veranstaltung ausgeschlossen bleibt und sich diese vor Ort kein Bild von den Argumenten der einzelnen Parteien zum Thema der Zukunft des Kinzigsees machen kann. Allein diese Tatsache ist Anlass genug, diese Veranstaltung nicht mit der Anwesenheit der Parteienvertreter noch aufzuwerten. Wenn die BIS trotz immens hohen Aufwands die Bürger nicht überzeugen kann, so ist das ihre Sache. Vorführen lasse man sich jedenfalls nicht.

Es gab im Vorfeld keinerlei Anfragen, ob und gegebenenfalls in welcher Form man an der Teilnahme an einer Veranstaltung interessiert sei. Eine öffentliche Informationsveranstaltung unter Regie eines neutralen Moderators oder eine gemeinsame Pressekonferenz wären Mittel und Wege gewesen, der Öffentlichkeit die unterschiedlichen Auffassungen zum Thema Verpachtung Kinzigsee darzulegen. Hiervon ist aber die jetzige Veranstaltung so weit entfernt wie das jetzt gezeigte Verhalten der BIS vom allgemein üblichen demokratischen Miteinander. Die logische Konsequenz ist daher, dass alle im Parlament vertretenen Parteien von der Teilnahme an dieser Pseudo-Informationsveranstaltung Abstand nehmen.


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