Stadtratswahl: Grüne und Freie Wähler für Verschiebung

Langenselbold
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Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der Freien Wähler in der Langenselbolder Stadtverordnetenversammlung empfehlen eine Verschiebung der Wahl des/der Ersten Stadtrates/Stadträtin bis nach den Kommunalwahlen im März 2021.

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Das Plädoyer zur Verschiebung der Wahl geschieht im Vorfeld der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18. 08.2020, in der unter Ausschluss der Öffentlichkeit die Beratung und Beschlussfassung des Ausschreibungstextes und der Bewerbungsfrist für die Stelle des/der hauptamtlichen Stadtrates/Stadträtin auf der Tagesordnung steht.

Bereits in der letzten Stadtverordnetenversammlung vor den Sommerferien hatte der Beschluss zur Ausschreibung der Stadtratsstelle zu kontroversen Diskussionen zwischen den Parteien geführt. Dabei bezweifelten insbesondere die Freien Wähler die Notwendigkeit einer solch kostenintensiven Stelle für eine Stadt von der Größenordnung Langenselbolds und verwiesen auf die Abschaffung von hauptamtlichen Magistratsstellen in mehreren Nachbarkommunen.

Angesicht der in der Langenselbolder CDU  nun zusätzlich entbrannten Diskussion um einen geeigneten Kandidaten halten Bündnis 90/Die Grünen und Freie Wähler die Stadtratswahl vor der Kommunalwahl für nicht vertretbar und nicht verantwortungsvoll. Wie die Fraktionsvorsitzende der beiden Parteien, Cornelia Hofacker und Christiane Kapp, erklärten, sei es nicht ihre Absicht, sich in die Personalfindung einer anderen Partei einzumischen.  "Zu Kandidaten/Kandidatinnen für die Stadtratsstelle", so die beiden Fraktionsvorsitzenden, "werden  wir uns zu gegebener Zeit äußern, nämlich dann, wenn sie feststehen. Nur wäre es politisch nachlässig, die kontroverse Diskussion, die derzeit in der CDU stattfindet, nicht zur Kenntnis zu nehmen."

Aber auch aus grundsätzlichen Überlegungen plädieren Bündnis 90/Die Grünen und Freie Wähler für eine Verschiebung der Wahl. Hofacker und Kapp unisono: "Niemand weiß, wie die politische Konstellation in der Langenselbolder Stadtverordnetenversammlung nach der Kommunalwahl 2021 aussehen wird und welche politischen und personellen Schwerpunkte die Stadtverordnetenversammlung dann setzen wird. Bereits nach der letzten Kommunalwahl wurde der amtierende Stadtrat  durch die neu gebildete Große Koalition abgewählt und durch einen SPD-Stadtrat ersetzt. Den abgelösten Stadtrat bezahlt Langenselbold seitdem, und dies noch bis zum September dieses Jahres. Eine erneute Ablösung und Doppelbezahlung sollte unbedingt vermieden werden."

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