Christiane Kapp: CDU war bei Stadtratswahl realitätsfern

Langenselbold
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Mit Erleichterung haben die Freien Wähler (FW) das Ende der großen Koalition in Langenselbold zur Kenntnis genommen.

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„Dies war von Anfang an eine unheilige Allianz“, so die Fraktionsvorsitzende Christiane Kapp. Und weiter: "“Machterhalt auf Seiten der CDU und Machterwerb durch die Stelle eines Ersten Stadtrates auf Seiten der SPD sind eben keine gesicherten Grundlagen für ein Bündnis. Die inhaltlichen Gemeinsamkeiten waren dünn und spätestens beim Bürgerentscheid über den Kinzigsee aufgebraucht. Nun ist die Koalition gescheitert und die SPD geht als Sieger dieses Zwischenspiels hervor. Hat sie doch den Bürgermeisterposten besetzt und einen CDU Stadtrat verhindert. Chapeau!“

Bei der CDU dagegen sieht Kapp eine im Laufe der Legislaturperiode zunehmend gewachsenen Realitätsferne, wenn nicht gar Realitätsverweigerung. So sei es immer klarer geworden, dass die SPD nicht gewillt war, den Personalüberlegungen ihres Koalitionspartners zu folgen. Zum Schluss hätten es die Spatzen von den Dächern gepfiffen, dass der von der CDU aufgestellte Kandidat in der Stadtverordnetenversammlung scheitern würde. Warum die Christdemokraten dennoch dem Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und Freien Wählern auf Verschiebung der Stadtratswahl bis nach der Kommunalwahl im März 2021 nicht gefolgt seien, werde daher wohl ihr Geheimnis bleiben.

Nun komme es, so Kapp, in den nächsten Monaten in der Stadtverordnetenversammlung zu den Abstimmungen mit wechselnden Mehrheiten, die die Freien Wähler seit dem Beginn der Wahlperiode gewünscht hatten. Christiane Kapp: „Wir freuen uns auf eine offene und an der Sache orientierte Diskussion. Wir haben es stets für absurd gehalten, wenn ein Antrag im Parlament abgelehnt wurde, nur weil er von der falschen Partei kam. Nach Auflösung der Koalition werden die anstehenden Haushaltsberatungen in der Stadtverordnetenversammlung mehr als spannend.“

Bei der Wahl des Ersten Stadtrates haben die Freien Wähler, wie Christiane Kapp sagt, mit „angezogener Handbremse“ agiert. Politik sei jedoch immer die Kunst des Möglichen, „Wir hätten angesichts der finanziellen Situation der Stadt die Besetzung der Stelle gern verhindert oder wenigstens bis nach der Kommunalwahl verschoben und haben deshalb im ersten und zweiten Wahlgang mit „Nein“ gestimmt. Im dritten Wahlgang war dann die Besetzung durch einen der zwei Kandidaten nicht mehr zu stoppen. Neinstimmen gelten in diesem Wahlgang als ungültige Stimmen. Wir kennen Benjamin Schaaf als kompetenten und bewährten Mitarbeiter im Rathaus und haben deshalb zusammen mit den anderen Fraktionen für ihn gestimmt. Wir wünschen ihm als neuen Ersten Stadtrat alles Gute und für Langenselbold eine glückliche Hand.“


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