Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige

Anzeige

Anzeige

Die Vorsitzende der CDU Fraktion, Monika Duderstadt, zieht für sich und ihre Fraktion eine durchweg positive Bilanz.

„Wir haben in der vergangenen Stadtverordnetenversammlung einiges erreichen können. Es ist nicht selbstverständlich, dass die Anliegen der Opposition auch bei Entscheidungen ins Gewicht fallen“, berichtet Duderstadt am Anfang einer Pressemeldung. Der CDU sei es gelungen, die geplante Erhöhung der Abfall- und Abwassersatzung zur erneuten Beartung in den zuständigen Haupt- und Finanzausschuss zu überweisen. „Für uns ist das ein großer Erfolg. Wir sind davon überzeugt, dass die geplante Erhöhung um 30 Prozent beim Abfall und um 65 Cent je Kubikmeter Abwasser weder notwendig noch sozial verträglich ist. Deshalb werden wir diese Änderungen nun noch einmal genau im zuständigen Ausschuss beraten und auf den Prüfstand stellen“, so der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Tobias Dillmann. Ziel der CDU sei ein gestaffelter und sozial verträglicher Anstieg der Gebühren.

Weiterhin zeigte sich die CDU erfreut über die Verschiebung eines Antrags von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN in den zuständigen Planungs-, Bau- und Umweltausschuss. Die Grünen hatten gefordert, den Holzeinschlag für ein Jahr vollständig auszusetzen. Die CDU Fraktion hatte dazu einen Gegenvorschlag unterbreitet, der den Status Quo im Kommunalwald erhalten soll. „Ausgehend von einer Stellungnahme von Hessenforst vom Dezember 2020 halten wir den Vorschlag der Grünen ökologisch und ökonomisch für unangemessen. Deshalb haben wir einen Gegenantrag eingebracht.“, so der CDU Stadtverordnete & Mitglied im zuständigen Ausschuss Florian Gibbe.

"Sollte das Holzeinschlagsverbot in Zukunft für ein Jahr in Kraft treten, könnten der Stadt im kommenden Jahr mehrere Tausend Euro im Haushalt fehlen. Aufgrund der CDU Bemühungen wurden beide Anträge zunächst in den Ausschuss verwiesen und dort final beraten. Wir werden uns die Ausführungen von Hessenforst anhören, und dann im Ausschuss eine Entscheidung treffen, die sowohl ökologische und ökonomische Aspekte berücksichtigt.“, so Gibbe abschließend.

Der größte Erfolg der CDU Fraktion war aus ihrer Sicht die Beantwortung der Anfrage zum Stand des Gesundheitszentrums. "Hier gab es seit mehr als sieben Monaten keine neuen Informationen seitens des Rathauschefs. Anstelle regelmäßiger Informationen überfluteten zahlreiche Gerüchte die Gespräche in der Gründaustadt. Schließlich entschloss sich die CDU Fraktion nachzuhaken und die Faktenlage einzufordern. Wir sind froh, dass es endlich Neuigkeiten zum Thema Gesundheitszentrum gibt. Wir hatten zwar auf einen Baubeginn in diesem Jahr gehofft, jedoch haben wir nun endlich einen neuen Termin in Aussicht“, so die stellvertretende CDU Vorsitzende Natalie Warnecke-Quanz. Aus der Anfrage der CDU gingen ebenfalls die aktuellen Planungen zum Mieterbesatz im Gesundheitszentrum hervor:

⦁ 2100 qm sind bereits vermittelt an ein Medizinisches Versorgungszentrum, Neurologen, Orthopäden & Zahnärzte, die bereits an das Projekt gebunden sind.
⦁ 1400 qm sind noch nicht vermittelt, werden aber durch die Vital AG an weitere Allgemeinmediziner & Fachärzte vermittelt.

Für die kommenden Monate fordert die CDU eine offenere Informationspolitik seitens des Rathauschefs und der regierenden SPD-Fraktion. „Es geht hier um die Gesundheit der Menschen. Ein regelmäßiger Informationsfluss ist dringend notwendig.“, betont die stellvertretende CDU Vorsitzende Natalie Warnecke-Quanz. „Wir hoffen, dass diese 7 Monate ohne Informationen in Zukunft eine Ausnahme bleiben“, so Warnecke-Quanz abschließend.

Insgesamt zieht die CDU Fraktion daher eine durchweg positive Bilanz. „Wir haben als Oppositionsführung starke Akzente gesetzt und konnten aus dieser Rolle heraus viele Entscheidungen mitbeeinflussen. Das ist nicht selbstverständlich“, so Duderstadt. „In der kommenden Stadtverordnetenversammlung wollen wir darauf mit weiteren eigenen Initiativen, wie einem Ausbau der E-Mobilität & der Weiterentwicklung der Gemarkung aufbauen“, erklärt Duderstadt abschließend.



PS: Sind Sie bei Facebook? Werden Sie Fan von VORSPRUNG!

Anzeige
Anzeige

online werben

Anzeige

Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige

vogler banner

Anzeige

vogler banner

Anzeige

Online Banner 300x250px MoPo 2