Bürgerversammlung: CDU fordert digitale Formate

Langenselbold
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Die Lagenselbolder Christdemokraten melden sich nach der Absage der für Donnerstag geplanten Bürgerversammlung zu Wort und fordern eine transparentere Politik des Rathauschefs Timo Greuel (SPD) sowie eine regelmäßigere Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern.

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"Aktuell überschlagen sich die Ereignisse in der Gründaustadt. Die für den Donnerstag, den 18. November angesetzte Bürgerversammlung wurde aufgrund der aktuellen Pandemielage abgesagt. Wir halten die Absage der Bürgerversammlung in Präsenz für einen wichtigen und notwendigen Schritt, um weitere Infektionen in Langenselbold zu verhindern. Allerdings zeigt die Situation auch, dass die Rathausführung keine Lehren aus dem vergangenen Winter 2020 gezogen hat, damals musste die Bürgerversammlung aufgrund des Lockdowns ebenfalls abgesagt werden“, berichtet CDU-Fraktionschefin Monika Duderstadt.

Zum zweiten Mal in Folge finde nun keine Bürgerversammlung statt. Die Christdemokraten sind allerdings davon überzeugt, dass Bürgermeister und Stadtverordnetenvorsteher besser vorbereitet hätten sein können. „Wir haben nun Impfstoffe, wir kennen das Virus und wir hätten besser vorbereitet sein müssen“, so CDU Partei und Fraktion einstimmig. Darum ist es für die CDU unverständlich, warum keine digitalen Formate als Ersatz angeboten werden. Dies haben neben Bruchköbel bereits auch andere Städte und Gemeinden eingeführt. „Der Rathauschef hat die Pflicht, die Bürgerinnen und Bürger zu informieren. Zwar bietet eine Bürgerversammlung in Präsenz immer den direkten Austausch, jedoch kann der Bürgermeister durch eine digitale Veranstaltung wenigstens seiner Informationspflicht nachkommen“, so der frisch gewählte CDU-Parteivorsitzende Florian Gibbe. Die Christdemokraten werfen dem Rathauschef und der regierenden Koalition schon länger eine undurchlässige und mangelhafte Informationspolitik vor. So hätten die Bürgerinnen und Bürger beispielsweise mehr als ein halbes Jahr auf Neuigkeiten zum Gesundheitszentrum warten müssen. Dieser Trend setzte sich nun, so die Christdemokraten, auch im Kurs der Koalition fort.

„Wir stehen als Opposition in der Verantwortung, den Kurs der regierenden Koalition zu überwachen. Dazu gehört auch die mehr als dürftige Informationspolitik des Rathauschefs“, berichtet die stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende Natalie Warnecke-Quanz. „Für uns gilt es nun, diesem Spiel nicht weiter zuzusehen und entsprechend zu handeln. Dazu werden wir gemeinsam mit der FDP und den Freien Wählern einen Prüfauftrag einbringen, um eine mögliche digitale Übertragung der Bürgerversammlung in Zukunft zu ermöglichen“, so Warnecke-Quanz weiter. Die Christdemokraten sind davon überzeugt, dass eine Pandemie nicht der Informationspflicht der Regierenden im Weg stehen darf. Eine digitale Übertragung der Bürgerversammlung als Ergänzung zu zukünftig in Präsenz stattfindenden Versammlungen hätte, so die Christdemokraten, auch außerhalb der Pandemie Vorteile. „Durch eine Videoaufzeichnung kann sich wirklich jeder über die neusten Geschehnisse in Langenselbold informieren. Unabhängig von Ort oder Uhrzeit. Zudem können die Informationen auch nach der Versammlung so oft wie möglich wieder eingesehen werden“, so der stellvertretende CDU-Vorsitzende Bernd Matt. „Natürlich ist uns klar, dass selbst wenn unser Antrag realisiert wird, es für die abgesagte Bürgerversammlung zu spät ist. In Zukunft sollten wir aber besser gerüstet sein“, so CDU-Fraktionschefin Monika Duderstadt und Parteichef Florian Gibbe abschließend.


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