"Diese sollten eigentlich in den Ausschüssen diskutiert und beraten werden, sodass die bestmögliche Entscheidung für Langenselbold gefunden wird. Allerdings ist es um die Ausschüsse seit Monaten ruhig geworden", kritisieren nun die Selbolder Christdemokraten in einer Pressemeldung.

Vor nun mehr als sechs Monaten hätten der Haupt- und Finanzausschuss, sowie der Planungs- und Bauausschuss zuletzt getagt. „Diese lange Pause zeigt leider den Stillstand in der Langenselbolder Kommunalpolitik.“ so CDU-Fraktionschefin Monika Duderstadt. „Gerade jetzt, wo wir vor steigenden Preisen und einer unsicheren Zukunft stehen, müssten die Ausschüsse tagen.“, so Duderstadt weiter. Besonders im Hintergrund der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung erscheint das mehr als fragwürdig. Hier wurde im Februar 2021 eine Änderung angestoßen, welche mindestens eine Ausschusssitzungen pro Halbjahr fordert. Der aktuelle Tagungs-rhythmus gebe das, so die CDU, nicht wirklich wieder.

Gerade den Haupt- und Finanzausschuss sehen die Christdemokraten jetzt in der Verantwortung. „Wir haben die reale Situation, dass die Bürgerinnen und Bürger durch die Inflation immer stärker belastet werden. Jetzt müssen wir als Gemeinde Möglichkeiten finden, eine Entlastung zu ermöglichen.“, berichtet HFA-Mitglied Natalie Warnecke-Quanz. So wurde beispielsweise die Abschaffung der Straßenausbau-beiträge in den HFA verwiesen. Liegt dort allerdings nun seit Monaten auf Eis. „Leider hat der HFA bisher in dieser Legislaturperiode nicht geglänzt. Die Bilanz des HFA und seines neuen Vorsitzenden sind Gebührenerhöhungen und ein Haushaltsentwurf mit einem Defizit von mehreren Millionen Euro.“, zeigt sich Warnecke-Quanz besorgt.

Auch im Planungs- und Bauausschuss sah es bisher ruhig aus. „Wir haben eine Reihe an Anträgen, die immer noch beraten werden müssen. Die Fusion von Bau- und Umweltausschuss im vergangenen Jahr hat diese Situation nun noch verschärft.“, so CDU-Parteichef und Mitglied im PBUA Florian Gibbe. „Dem sind zahlreiche gute Anträge zum Opfer fallen.“, so Gibbe weiter. Ein Beispiel dafür ist das von der CDU eingebrachte Konzept zur Ausstattung der neuen Kläranlage mit Wasserstofftechnik. Weiterhin wartet auch der CDU-Antrag „Alternative zur grundhaften Straßensanierung“ auf eine Beratung im Ausschuss. Gleiches gilt für die Resolution Landwirtschaft oder der FDP-Antrag zur Aufstellung mobiler WC-Anlagen. „Wir haben einen Antragsstau im PBUA und es ist die letzten Monate nichts geschehen, um diesen zu entzerren.“, erklärt CDU-PBUA Mitglied Prinz Phillipp von Isenburg. „Wir hoffen, diese Anträge bald auf einer Tagesordnung zu sehen, damit wichtige Entscheidungen endlich getroffen werden können.“, so von Isenburg abschließend.

Mittlerweile scheint allerdings Licht am Ende des Tunnels zu sein. Wir begrüßen es, dass für Oktober endlich eine Ausschusssitzung des PBUA angesetzt worden ist. Allerdings hoffen wir, dass sich die Abstände zwischen den Ausschusssitzungen in Zukunft wieder verkleinern.“, erklären Duderstadt und Gibbe abschließend.


Anzeige

online werben

Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige

vogler banner

Anzeige
Anzeige
Anzeige

vogler banner

Anzeige

Online Banner 300x250px MoPo 2