Zweckverband: Desolater Zustand der Koalition hat sich offenbart

Langenselbold

„Es ist schon bemerkenswert, wie Bürgermeister Muth mit politischen Meinungs- und Willensbildungsprozessen umgeht“, berichtet Timo Greuel, SPD-Fraktionsvorsitzender im Langenselbolder Stadtparlament, in einer Pressemitteilung der Sozialdemokraten und spielt damit auf die Geschehnisse rund um den geplanten Austritt aus dem Zweckverband Naturpark Hessischer Spessart in der zurückliegenden Stadtverordnetenversammlung am 07. April 2014 an.

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So habe sich Muth, von Seiten der SPD darauf aufmerksam gemacht, dass der Magistrat bezüglich der in der Magistratsvorlage bezifferten Kosten für die Mitgliedschaft im Zweckverband offensichtlich mit völlig falschen und deutlich zu hohen Zahlen hantiere, äußerst pikiert und in der Konsequenz geradezu beratungsresistent gezeigt.

„Für sich genommen wäre das schon Grund genug gewesen, den Antrag abzulehnen, zumal die SPD-Fraktion davon überzeugt ist, dass wir den Zweckverband brauchen und dieser vorbildliche Arbeit leistet, weshalb ein Austritt für uns nicht in Betracht kommt. Aber darüber hinaus war dem Beschlussvorschlag nicht einmal zu entnehmen, zu wann ein möglicher Austritt erfolgen soll. Angesichts dieser groben Mängel forderte ich Herrn Muth auf, die Magistratsvorlage doch bitte zurückziehen.“, so Greuel weiter.

Bürgermeister Muth habe daraufhin – beinahe einem Sonnenkönig gleich – erwidert, er sei nicht zum Diskutieren in die Stadtverordnetenversammlung gekommen. Schließlich handele es sich nur um eine Formsache und man solle endlich abstimmen. Damit habe der Bürgermeister sein etwas merkwürdiges Verständnis von Demokratie offenbart: Das Parlament als „Abnickclub“ für schlechte Vorlagen des Bürgermeisters.

Trotzig habe er auf die Mitglieder der SPD-Fraktion gewirkt, als er es ablehnte, die Vorlage zurückzuziehen. Schnell sei es dann aber mit der Selbstherrlichkeit vorbei gewesen, als neben der Opposition drei Abgeordnete der Grünen Alternativen Liste (GAL) gegen die Vorlage und damit gegen den Bürgermeister und gegen die CDU-GAL-Koalition gestimmt hätten. Damit wurde die Vorlage von den Volksvertretern mehrheitlich abgelehnt. Das Ganze sei ein Lehrstück in Sachen Demokratie gewesen, sind sich die Sozialdemokraten einig. Es offenbarte zudem den desolaten Zustand der Koalition, die erstmalig nicht geschlossen im Parlament abstimmte.

Nach der deftigen Blamage saß der Bürgermeister da wie der sprichwörtlich begossene Pudel. Und so geben ihm die Sozialdemokraten geschlossen mit auf den Weg: „Mehr Demut, Herr Muth. Das spart Demütigungen!“


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