Gut gerüstet für Landtagswahl 2023

Ortsvereinsvorsitzender Hans Jürgen Wolfenstädter zog am Ende eines Jahres mit vielen Herausforderungen eine dennoch positive Bilanz: „Unser Ortsverein hat die besondere Anforderung der Corona-Pandemie angenommen. Wir haben auf unser traditionelles Fest am Ersten Mai auf dem Hufeisen verzichtet, die regulären Treffen der SeniorInnen unserer Partei eingestellt und auf Veranstaltungen und gemeinsame Projekte verzichtet. Dennoch haben wir zwei erfolgreiche Wahlkämpfe führen können. Im März sind wir mit knapp 40 Prozent der Stimmen als beste Partei aus der Kommunalwahl hervorgegangen; bei der Bundestagswahl im September zählten wir 30,5 Prozent der Stimmen und haben uns über ein Plus der Stimmen von 2,2 Prozent gefreut.“ Das Engagement der Linsengerichter Genossinnen und Genossen während der Wahlkämpfe sei hervorragend gewesen. Die Wahlergebnisse seien, so Wolfenstädter, die Folge des großen Zusammenhalts im Ortsverein gewesen. Eine große Überraschung ereilte den Ortsverein nach seiner Bilanzierung des vergangenen Jahres. Der Vorsitzende: „Dass wir mit Nancy Faeser nicht nur unsere Landesvorsitzende, sondern auch die künftige Bundesinnenministerin in unseren Reihen willkommen heißen konnten, erfüllt uns im Nachhinein mit besonderem Stolz. Wir wünschen ihr viel Erfolg und Freude in ihrem herausragenden neuen Amt auf Bundesebene.“

Dass zum Jahresabschluss der Partei sowohl die SPD-Landesvorsitzende sowie SPD-Fraktionsvorsitzende im Hessischen Landtag Nancy Faeser und künftig als Bundesministerin des Inneren und Heimat Mitglied der Berliner Ampelkoalition, als auch Bettina Müller MdB und Heinz Lotz MdL als Gäste eines nach aktuellen Corona-Richtlinien organisierten Treffens begrüßt werden konnten, war für die Linsengerichter Sozialdemokratische Partei Anerkennung für ihre engagierte Arbeit und eine Bestätigung dafür, dass die erfolgreich geführte örtliche Arbeit einer sozialdemokratisch geführten Kommunalpolitik in Linsengericht ebenso wie der Einsatz für den politischen Wechsel in Berlin mit einem SPD-Kanzler Scholz einen wertvollen Beitrag zur politischen Neuorientierung in Berlin und perspektivisch für das Land Hessen leisten konnte.

Einen „herzlichen Dank“ sprach die SPD-Landesvorsitzende dem SPD-Ortsverein Linsengericht für seine erfolgreiche Arbeit in den beiden entscheidenden Wahlkämpfen zur Kommunalwahl und der Bundestagswahl aus. Sie gratulierte auch ihrer Parteigenossin Bettina Müller, die „mit einem großartigen Ergebnis“ als Direktkandidatin ihren weitreichenden Wahlkreis für sich entscheiden konnte. Während in der Bundeshauptstadt die Zeichen der künftigen politischen Ausrichtung auf der Ampelkoalition stehen, sieht Faeser auch für Hessen – „nach 23 Jahren Stillstand einer CDU-geführten Landesregierung mit den Grünen im Schlepptau“ – viel Potential, dass die heutige SPD ihre Verantwortung für das Land wieder übernehmen kann. Sie sieht in allen Entscheidungsbereichen die Sozialverträglichkeit in der Bildungspolitik – „niemand darf wegen des Geldbeutels seiner Eltern darunter leiden, nicht seinen Leistungen nach orientiert ausgebildet zu werden“ – als eine der zentralen Aufgaben. Neben den bundesweit entscheidenden Themen, denen sich die Ampelkoalition stellen muss (Energiewende, Klimawandel, Digitalisierung) stellt Nancy Faeser die Bedeutung der Arbeitswelt ganz in den Vordergrund sozialdemokratischer Politik im Lande. Hessen sei eines der größten Industrieländer im Verbund der Bundesländer. Auf höchster Ebene spielen hier Auto- und Chemie Unternehmen sowie die Pharma-Industrie eine ganz große Rolle im internationalen Wettbewerb. „Für die Beschäftigten dort müssen wir wieder das ureigenste Sprachrohr werden. Wir müssen ihnen signalisieren, dass sie bei uns gut aufgehoben sind. Und wir müssen gemeinsam mit ihnen die Zukunft unserer Arbeitswelt entwickeln.“ Eine Neuausrichtung der Politik und die Anerkennung von Bedürfnissen der Landkreise und Kommunen – das stellte Nancy Faeser in Linsengericht in den Vordergrund ihrer künftigen politischen Arbeit – begleitete mit großem Applaus der Linsengerichter Genossinnen und Genossen die Formulierung ihrer politischen Ziele.

Vertraute und „immer wieder gern gesehene Gäste im SPD-Ortsverein Linsengericht“ sind Bettina Müller MdB und Heinz Lotz MdL. Wolfenstädter: „Es verbindet uns ein langjähriges intensives Vertrauensverhältnis. In den Wahlkämpfen der letzten Jahre für eine sozialdemokratische Politik in unseren Kommunen, Städten, Gemeinden, im Land- und Bundestag arbeiten wir Hand in Hand – und wie wir sehen, stets mit sehr guten Erfolgen.“

Im Rückblick auf das vergangene Jahr zieht auch Bettina Müller eine positive Bilanz, besonders vor dem Hintergrund der guten Bundestagswahlergebnisse für ihre Partei und der Bestätigung ihres Direktmandats (zum Vergleich: Direktwahlergebnis Müller 30,5 %, Direktwahl Olav Scholz, Wahlkreis Potsdam 34 %): „Ihr im Linsengericht seid ein toller aktiver Ortsverein.“ Den derzeit überdimensionierten Bundestag mit 736 Abgeordneten (im Normalfall wären es 598 AbgeordneterInnen) sieht sie kritisch. An einer Wahlrechtsreform, die bislang nur im Kleinen angegangen worden sei, ging in der nächsten Legislaturperiode nichts vorbei. Hier müsste unbedingt wieder gestärkt werden das Abbild unserer Gesellschaft – weniger Intellektuelle und Akademiker, sondern mehr Menschen aus der praktischen realen Welt unserer Gesellschaft, wie Facharbeiter oder Menschen aus der Pflege. Eine große Hoffnung setzt Müller auf die vielen jungen neuen Bundestagsabgeordneten aus der SPD: „Wir haben jetzt ganz viele junge Abgeordnete unter uns, quasi eine ganze Jusoecke. Und ich hoffe hier wirklich auf viele neue Sichten auf das politische Geschehen und Erforderliche.“

Heinz Lotz, zum Abschluss des Jahres 2021 ebenfalls ein gern gesehener Gast im Ortsverein Linsengericht, warb für die Dialogtour. die der SPD-Landesverband im Main-Kinzig-Kreis nun startet: “Es geht um einen neuen Schulterschluss mit den Gewerkschaften, um gute Gespräche und Angebote an unsere ArbeitnehmerInnen und konstruktive Gespräche mit Industrie und Verbänden.“ Um Hessen wieder gut aufzustellen fangen wir mit unseren Gesprächen „ganz unten“ an, nämlich auf Landkreisebene.“ Das arrogante Verhalten einer CDU / Grünen Landesregierung gegenüber finanziell völlig überlasteter Kommunen dürfe es langfristig nicht mehr geben, so der erfahrenen SPD-Landespolitiker „Gegenseitige Unterstützung und Wiederherstellung von Vertrauen auf ganz vielen gesellschaftlichen Ebenen muss für die hessische Sozialdemokratie im Vorfeld der Landtagswahlen an erster Stelle stehen.“

Trotz der derzeit besorgniserregenden Pandemie-Situation schaut Linsengerichts SPD-Ortsvereins-Vorsitzender Hans Jürgen Wolfenstädter positiv ins neue Jahr 2022.: „Wir hoffen auf die Disziplin unserer MitbürgerInnen. Die sozialen Kontakte zwischen uns sind die Grundlage unseres gemeinschaftlichen Lebens auf allen Ebenen. Und das macht den demokratischen Gemeinschaftssinn aus. Wir sind beispielsweise mitten drin in den Planungen für unsere 1-Mai-Feier auf dem Hufeisenhof, und wir hoffen, dass diese Mai-Feier traditionell wieder stattfinden kann. „Mein Appell an alle unsere MitbürgerInnen: Lasst Euch impfen, damit wir große Teile unseres früheren Lebens so rasch wie möglich wieder bekommen.“

Foto: Zu Gast beim Jahresabschluss des SPD-Ortsvereins Linsengericht: Heinz Lotz MdL, Bettina Müller MdB mit Nancy Faeser, SPD Landesvorsitzende und künftige Bundesinnenministerin und Ortsvereinsvorsitzendem Hans Jürgen Wolfenstädter.