Blitzer abgelehnt: AfD hat sich gegen Anwohner und Eltern gestellt

Eidengesäß
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„Mit großem Erstaunen nehmen wir zur Kenntnis, dass die AfD plötzlich großes Interesse an dem Fortgang Geschwindigkeitskontrolle in der Karl-Glöckner-Straße in Eidengesäß hat (wir berichteten). Warum gerade jetzt? Das Thema ist 'uralt'. Warum der plötzliche Richtungswechsel der AfD, die noch in der Gemeindevertretersitzung vom 03.03.2022 den stationären Blitzer ablehnte, genauso wie SPD und Grüne?", schreibt die CDU-Fraktion in einer Pressemitteilung.

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„Bereits im Jahre 2016 hat der damalige Ortsbeirat fraktionsübergreifend das Thema unter dem Oberbegriff 'Schulwegsicherheit' aufgegriffen (vgl. Bild OB 2016) und bis heute unisono immer wieder forciert. Auslöser war, damals wie heute, der Apell der Eltern und Anwohner, dass die 30 km/h-Schilder nichts bringen und nur, wenn überhaupt, als 'Straßensaumschmuck' dienen“, erinnert sich Jörg Kildau (CDU).

„Alle Alternativmaßnahmen, das Problem dauerhaft zu lösen, erwiesen sich ausnahmslos als untauglich. Das schließt auch das automatisierte 'Smiley Symbol' und Blitzen mit einem mobilen Gerät ein. Was Erfolg verspricht, ist nur die fest installierte Variante. Leider wurde diese Variante in der Gemeindevertretung abgelehnt. Ich habe damals um namentliche Abstimmung gebeten. Somit ist auch heute für jeden Bürger das Abstimmungsverhalten der Mandatsträger in der Niederschrift auf der Linsengerichter Web-Site nachzulesen, auch die Ablehnung der AfD“, sagt Jörg Kildau (CDU).

Für die CDU liegen die Beweggründe der jetzigen Kehrtwende der AfD komplett im Dunkeln: "Mit Rückblick auf die Vorgeschichte darf aber die Glaubwürdigkeit des plötzlichen Interesses stark angezweifelt werden. Denn die Chance, dem Thema Schulwegsicherheit den nötigen Vorschub zu geben, war vorhanden. Mit ihrer Ablehnung des Antrags aus dem Ortsbeirat hat sich die AfD klar positioniert und gegen die Eltern und Anwohner gestellt", so die CDU-Fraktion zusammenfassend.

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Von links: Karin Marx, Andreas Tasch, Ellen Heyer (BGL), Klaus Marx, Jürgen Röscher (BGL), Karin Eichhorn (SPD), Jörg Kildau (CDU), Ferdinand Neumeier (SPD), Markus Kievel (CDU), Dirk Valentin (SPD).


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