Städtische Gremien gehen neue Wege

Maintal
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Bereits Mitte März hat der Stadtverordnetenvorsteher Karl-Heinz Kaiser darüber berichtet, dass der Terminkalender für die städtischen Gremien der Stadt Maintal heftig durcheinander gewirbelt wird.



Alle März Sitzungen wurden abgesagt. Einladungen für geplante Gremien Sitzungen im Monat April wurden nicht ausgesprochen. Auch die geplante Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. März fiel letztendlich dem Vorrang der Gesundheit von Mandatsträgern zum Opfer. Die letzte Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses im Sitzungssaal des Rathauses am 29. März wird dort auch auf Grund der räumlichen Enge keine Wiederholung haben.

Die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss findet am Montag, den 6. April ab 18:30 Uhr im Bürgerhaus Hochstadt statt. Die Tagesordnung und alle Vorlagen sind im öffentlich zugänglichen Ratssystem einsehbar. Auch wenn im Bürgerhaus Hochstadt auf den ersten Blick mehr Platz ist, appelliert der Stadtverordnetenvorsteher bereits jetzt an alle Bürger und Mandatsträger, die nicht Mitglied im Ausschuss sind , BLEIBEN SIE ZUHAUSE. Im Gegenzug besteht ab der kommenden Ausschusssitzung die Möglichkeit diese live im Parlaments TV mitzuverfolgen (https://stadt.maintal-stadtparlamentsfernsehen.de/ ). Dort können sowohl diese Sitzung als auch vergangene Sitzungen angeschaut werden.

„Da wir nicht wissen wie lange dieser Zustand anhalten wird, haben wir in kleiner Runde weitere Kommunikationsmöglichkeiten für die Fraktionen und Gremien geprüft“, so Kaiser zu den Aktivitäten hinter den Kulissen in den letzten Tagen. Die Paragraph 51a der Hessischen Gemeindeordnung gibt den Kommunen seit einer Woche viel Spielraum das politische Geschehen neu zu gestalten. Im Vordergrund stand auch die Notwendigkeit alle Mandatsträger bei der Entschei-dungsfindung in Sachfragen weiter einzubinden und dieses nicht nur an den Haupt- und Finanzausschuss zu übertragen.

Erste Tests in virtuellen Sitzungen unter Nutzung von Videokonferenz Technologie in den letzten Tagen war sehr erfolgsversprechend. Abstimmungen mit dem Büro der Gremien zur Vorbereitung der Sitzung am 6. April sowie eine größere Konferenz mit den Fraktionsvorsitzenden wurden bereits durchgeführt. Der Stadtverordnetenvorsteher und die Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses haben vereinbart einen weiteren Schritt zu gehen: die nächste Ausschusssitzung wird als Videokonferenz paralleldurchgeführt. Alle Stadtverordnete und Magistratsmitglieder erhalten die Möglichkeit über PC, Mac oder Smartphone sich zur Sitzung einzuwählen. Am 6.4. wird es noch nicht die Möglichkeit geben virtuell die Hand zu heben und mit zu diskutieren. Wenn die Leitungsqualität stabil ist, ist dieses für die darauffolgende Sitzung geplant.

Als reine Videokonferenz wird die nächste Präsidiumssitzung der Stadtverordnetenversammlung stattfinden, um weitere Erfahrung mit den neuen Möglichkeiten zu sammeln. „Einige kennen die Technologie aus ihrem beruflichen Umfeld. Für andere ist sie neu. Das erfordert eine ganz besondere Disziplin“, so Kaiser weiter. Die Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung haben bereits auch signalisiert diesen Weg mitzugehen. D.h. auch in dieser Zeit mit großen Herausforderungen können städtische Vorhaben und Anträge für die Gremien beraten werden unter Wahrung des notwendigen Abstandes.

Die neuen Möglichkeiten haben aber auch einen formalen Charakter. Virtuelle Sitzungen waren bisher in den städtischen Satzungen nicht vorgesehen. Gleiches gilt für die Art der Abstimmungen und deren Dokumentation. Um dem gerecht zu werden, sollen am 6. April durch Satzungsänderungen die rechtlichen Grundlagen geschaffen werden. „Bei aller Freude, dass sich die Gremien neu organisieren und auf die aktuelle Krise einstellen, darf nicht verschwiegen werden, dass es uns aller Hoffnung ist das die Krise zeitnah beherrscht und überwunden wird“, so Kaiser abschließend.


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