Neue Realität in Maintaler Kommunalpolitik

Maintal
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Mittlerweile hat sich die Maintaler Kommunalpolitik mit den Rahmenbedingungen für die Gremienarbeit neu organisiert.

Der Landesgesetzgeber hat Veränderungen in der Hessischen Gemeindeverordnung vorgenommen, die bislang nicht bekannte Arbeitsweisen der kommunalpolitischen Gremien ermöglichen. Dennoch sind eine Reihe von sonst stattfindenden Sitzungen ausgesetzt. So werden unter anderem bis Ende Mai keinerlei Beiratssitzungen stattfinden. Einzig der Haupt- und Finanzauschuss wird bis auf weiteres seine geplanten Sitzungstermine wahrnehmen. Der Ausschuss versteht sich auch nicht als Notparlament. So gestaltet sich die Tagesordnung für die Sitzung am kommenden Mittwoch in zwei Teile: Vorlagen als Vorbereitung für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung und terminlich dringliche Vorlagen, die auf Grundlage der geänderten HGO durch den Ausschuss beschlossen werden können.

Die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses findet am 29.4.2020 ab 18:30 Uhr im Bürgerhaus Hochstadt statt. Die Sitzung wird live übertragen ( https://stadt.maintal-stadtparlamentsfernse-hen.de ). Stadtverordnete und Magistratsmitglieder können sich über eine Videokonferenzleitung zuschalten, um bei Bedarf an den Diskussionen teilzunehmen. Die Sitzung selbst ist eine Hybrid-sitzung. D.h., dass die Ausschussmitglieder entweder im Bürgerhaus Hochstadt vor Ort sind oder per Videokonferenz teilnehmen. Die Abstimmungen erfolgen im sogenannten Umlaufverfahren. Am Ende eines Tagesordnungspunktest erfolgt zunächst eine virtuelle Abstimmung. Der stimm-berechtigte Stadtverordnete dokumentiert sein Votum zusätzlich auf einem Dokument, das im Anschluss zur Sitzung digital erfasst wird.

Noch in Planung ist die reguläre Sitzungswoche der Stadtverordnetenversammlung Anfang Juni. Ob und in welcher Form diese stattfinden wird, wird erst im Laufe des Monats Mai entschieden auf Grundlage der weiteren Verordnungen zur Corona Krise. Hier sollen dann die Vorlagen entschieden werden, die der Haupt- und Finanzausschuss auch nach Anpassung der Hessischen Gemeindeordnung nicht abschließend entscheiden kann. Dazu gehören abschließende Sat-zungsbeschlüsse, z.B. KiTA Gebührenerlass und Bebauungspläne, als auch Entscheidungen über die Zurückstellung von bereits im Haushaltsplan beschlossenen Projekten – Stichwort Prio-ritätenliste. Auch ist davon auszugehen, dass das Thema Stadtratswahl auf der Tagesordnung stehen wird.

Auch die Kommunikation in den Fraktionen als auch zwischen den Fraktionen und Magistrat erfolgt mittlerweile per Videokonferenz. Nach kleineren Anlaufproblemen verläuft das mittlerweile sehr gut. Neulandland wollen die Fraktionsspitzen am 28. April von 18 bis 19 Uhr betreten. In der Vergangenheit gab es immer gute Gelegenheit miteinander zu sprechen oder mit Bürgerinnen und Bürgern wenn man sich am Rande von Sitzungen oder Veranstaltungen getroffen hat. Diese Möglichkeit gibt es aktuell nicht. Dass es in Informationsdefinit gibt, merkt an man auch an dem einen oder anderen Kommentar oder Leserbrief.

Daher wird es am diesem Aprilabend eine offene Videokonferenz geben. D.h. über Internet kön-nen interessierte Bürgerinnen und Bürger Fragen an die 5 Fraktionsvorsitzenden bzw. deren Ver-treter und den Stadtverordnetenvorsteher zu aktuellen Maintaler Themen stellen. Der Videozu-gang ist ab 18 Uhr möglich unter https://zoom.us/j/94804263654: Eine Registrierung ist nicht notwendig. Im Sinne einer offenen Kommunikation wird jedoch erwartet, dass sich die Teilnehmer vorstellen. Virtuelle Teilnehmer mit Phantasienamen und Bildern sind nicht gewünscht, weil eines Austausches auf Augenhöhe nicht dienlich. Noch gearbeitet wird daran die Videokonferenz pa-rallel in Facebook als öffentliche Veranstaltung zu streamen. Sobald das möglich ist, wird in Fa-cebook eine Einladung veröffentlich. Diejenigen, die nicht an diesem ersten Dialog mit den Par-lamentsspitzen teilnehmen können, aber Fragen haben, können diese vorab an den Stadtverord-netenvorsteher (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!) senden. Die Fragen werden in der Konferenz angesprochen und die Antworten dem Fragesteller im Anschluss mitgeteilt.

Man ist sich bewusst, dass man nicht Neuland betritt, sondern auch das managen der Konferenz eine besondere Herausforderung ist. Dennoch freuen dich die Fraktionsspitzen und der Stadtverordnetenvorsteher dieses neue Format zu testen und hoffen, dass es gut angenommen wird. Dann ist die Wiederholung nicht ausgeschlossen.


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