"Gewalt ist keine Lösung im Krieg in Berg-Karabach"

Maintal
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„Ich verurteile jeden Akt der Aggression auf das Schärfste. Gewalt kann keine Lösung sein", ruft der Maintaler FDP-Fraktionsvorsitzende Thomas Schäfer den etwa 1.000 Menschen zu, die am Sonntag für einen Frieden in Berg-Karabach demonstriert haben.



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Er sprach dort auf Einladung der armenischen Gemeinde. Begleitet wurde er von seiner Frau Anahit Schäfer, einer gebürtigen Armenierin. Der FDP-Politiker forderte, dass alle Seiten sich an das humanitäre Völkerrecht halten müssen. „Ich rufe gerade ausdrücklich zu einer verbalen Abrüstung auf.“ forderte der Freie Demokrat, dass die vielen Verantwortlichen aufhören unentwegt weiter Öl ins Feuer zu gießen. Sie würden damit den Konflikt befeuern und Hass zwischen den Menschen schüren.

Thomas Schäfer beklagte, dass die EU und Deutschland den langen schwelenden Konflikt im Südkaukasus sträflich vernachlässigt haben. Russland und die Türkei füllen dieses Vakuum. „Das sehr aggressive Verhalten unseres Nato-Partners Türkei müssen wir mit höchster Besorgnis zur Kenntnis nehmen. Durch das Eingreifen türkischer Kräfte wird die fragile Stabilität zusätzlich in gefährlicher Weise beeinträchtigt.“ Verurteilte der FDP-Politiker die Einmischung des Präsidenten Erdogan in den Konflikt. Aber auch Wladimir Putin und Russland sind nicht frei von eigenen Interessen in dem Konflikt.

Es ist an der Zeit, dass die Waffen schweigen und alle wieder an den Verhandlungstisch zurückkehren. „Das Schießen muss ein Ende haben!“ fordert Thomas Schäfer, dass sich die EU und ganz besonders Deutschland vermittelnd einbringen. Europa könne nicht abseitsstehen und nicht reagieren. „Ich bedauere, dass außer mahnenden Worten von Außenminister Maas hier keine weiteren Aktionen zu sehen sind.“ Stellt der Freie Demokrat fest, dass ihm die Reaktion zu wenig sei. Er sieht die Bundesregierung in der Pflicht zu handeln, gerade wenn sie die Resolutionen des Bundestages zum Genozid an den Armeniern ernst nimmt.  Der Kaukasus ist nicht eine ferne Region, sondern liegt am Rande Europas. Europa und Deutschland nehmen sich den eigenen Handlungsspielraum für internationale Politik, wenn sie sich nicht aktiv in diesen Konflikt einbringen. „Wir in Deutschland können hier nicht wegschauen!“ stellt Thomas Schäfer fest.

Armenien und Aserbaidschan unternehmen zwar immer wieder Anläufe, eine Waffenruhe hinzubekommen. „Noch fehlt mir aber der Glaube, dass diese Ansätze ernst gemeint und von langer Dauer sind.“ zeigte sich der Maintaler FDP-Fraktionsvorsitzende skeptisch. Dafür würden zu viele Bedingungen aufgestellt. Er forderte die Verantwortlichen in Armenien und Aserbaidschan auf, die militärischen Kamphandlungen um Berg-Karabach zu beenden. Beide Seiten müssen an den Verhandlungstisch zurückkehren und mit den Ko-Vorsitzenden der OSZE-Minsk-Gruppe konstruktiv zusammenarbeiten.

„Eine Lösung wird es nur geben, wenn alle Seiten bereit zum Kompromiss sind.“ betonte Thomas Schäfer. Eine Vermittlung könne nur gelingen, wenn alle Beteiligten bereit sind, ihre Einstellung zu verändern und den anderen nicht länger dämonisieren. Die politischen Führungen in Armenien und Aserbaidschan müssten ihre jeweilige Bevölkerung auf einen Frieden vorbereiten, der auf Kompromissen beruht. Dazu gehört die Bereitschaft, Tauschgeschäfte und Konzessionen in Betracht zu ziehen, von denen beide Seiten letztlich profitieren werden. Eine solche Übereinkunft wird hinter den Idealvorstellungen der beteiligten Parteien zurückbleiben. „Aber die Art, wie wir hier in Deutschland zusammenleben und unsere Gesellschaft organisieren, beweist, dass dies der einzig vernünftige Weg ist.“ erinnerte Thomas Schäfer abschließend daran, dass Konflikte im Gespräch friedlich geregelt werden müssten.

Foto: Der Maintaler FDP-Fraktionsvorsitzende Thomas Schäfer spricht auf der Demonstration gegen den Krieg in Berg-Karabach.
Foto: Thomas Schäfer und Anahit Schäfer als Teilnehmer der Demonstration unter Corona-Bedingungen.


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