Planung der Kommunalwahl unter Pandemie-Bedingungen

Maintal
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Freie Wahlen sind das Fundament einer Demokratie. Durch die Bestimmung von Repräsentanten können sich alle wahlberechtigten Bürger*innen an politischen Entscheidungsprozessen beteiligen.



Derzeit laufen die Vorbereitungen für die Kommunalwahl am 14. März 2021. An diesem Tag werden in Maintal die Stadtverordnetenversammlung, der Kreistag und der Ausländerbeirat neu gewählt. Hessenweit finden am 14. März 2021 Kommunalwahlen statt. Dann entscheiden die Wähler*innen über die Zusammensetzung der politischen Gremien vor Ort. In Maintal bedeutet dies, dass die Stadtverordnetenversammlung für die Dauer von fünf Jahren neu gewählt wird. Auf Grundlage der Einwohnerzahl umfasst dieses Gremium 45 Sitze. Parteien und Wählergruppen, die sich zur Wahl stellen möchten, müssen bis Anfang Januar ihre Wahlvorschläge einreichen.

Die Stadtverordnetenversammlung ist das oberste Beschlussorgan der Stadt Maintal. Die ehrenamtlich tätigen Stadtverordneten verabschieden den städtischen Haushalt, stimmen über die Ausweisung und Entwicklung von Baugebieten ab, entscheiden über die Errichtung neuer Kitas und anderer städtischer Einrichtungen oder erlassen Satzungen, etwa über die Erhebung von Steuern und Gebühren. Das Gegenstück auf Ebene des Main-Kinzig-Kreises ist der Kreistag. Er legt die Ziele und Grundsätze für die Verwaltung fest, trifft alle für den Kreis wichtigen Entscheidungen und überwacht deren Umsetzung. Auch dessen Zusammensetzung bestimmen die Wähler*innen am 14. März neu, wenn sie die 87 Abgeordneten wählen.

Ebenfalls neu gewählt wird am 14. März 2021 der Ausländerbeirat. Das elf Sitze umfassende Organ ist die gewählte Vertretung aller ausländischen Einwohner*innen auf kommunaler Ebene und wird alle fünf Jahre direkt gewählt. Wahlberechtigt sind alle Ausländer*innen – auch EU-Bürger sowie alle Staatenlosen –, die mindestens 18 Jahre alt sind und am Wahltag seit mindestens drei Monaten ihren Hauptwohnsitz in Maintal haben. Aktuell bereitet Gemeindewahlleiter Frank Meisinger mit seiner Stellvertreterin Stephanie Gruber-Schwalbach und weiteren Verwaltungsmitarbeiter*innen die Kommunalwahl vor. Dies ist in Zeiten der Corona-Pandemie eine besondere Herausforderung. Schließlich lassen sich zum jetzigen Zeitpunkt keine Prognosen über die Situation und die geltenden Verordnungen am Wahltag treffen. Deshalb muss das Projekt „Wahlen“ verschiedene Szenarien berücksichtigen und ein wesentliches Augenmerk auf den Gesundheitsschutz der Wahlhelfer*innen und Wähler*innen richten.

„Wir gehen davon aus, dass die Maintalerinnen und Maintaler in Zeiten von Corona verstärkt von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch machen werden. Die Briefwahl kann unter anderem online beantragt werden, allerdings erst ab Februar. Hier bitten wir noch um etwas Geduld und werden frühzeitig über diese Option ausführlich informieren“, erklärt Frank Meisinger. Alle Informationen rund um die Kommunalwahl werden sukzessive auf der städtischen Homepage unter maintal.de/wahlen veröffentlicht. Dort kann bereits die Liste der Wahllokale eingesehen werden, die aktualisiert wurde. „Wir laden Sie ein, regelmäßig auf der Webseite vorbeizuschauen und sich dort umfassend zu informieren“, so Meisinger. Wer Fragen zur Kommunalwahl hat, kann sich unter der Telefonnummer 06181 400-0 oder per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! melden.


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