Für eine Welt ohne Atomwaffen

Auch vor dem Rathaus der Stadt Maintal weht als Forderung für eine Welt ohne Atomwaffen die grün-weiße Fahne der Bürgermeister für den Frieden. Gemeinsam mit mehr als 500 Städten in Deutschland zeigt Maintal damit auch seine Solidarität mit der Ukraine.

„Der russische Angriff auf die Ukraine bedeutete eine Zeitenwende. Er zerstörte das europäische Sicherheitsgefüge und brachte Krieg, Vertreibung und Verzweiflung zurück nach Europa. Durch die nuklearen Drohgebärden Russlands ist die atomare Bedrohung plötzlich so präsent wie lange nicht mehr. Umso drängender ist die Forderung nach weltweiter Abrüstung, die die Mitglieder des Bündnisses ,Mayors for Peace‘ an diesem Tag sicht- und hörbar untermauern“, betont Bürgermeisterin Monika Böttcher anlässlich der Flaggenhissung vor dem Maintaler Rathaus.

Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs und der atomaren Bedrohung fand Ende Juni in Wien die erste Vertragsstaatenkonferenz des Atomwaffenverbotsvertrages statt. Der Vertrag war am 22. Januar 2021 in Kraft getreten. Deutschland hat an der UNO-Konferenz als Beobachter teilgenommen. Die Mayors for Peace waren mit zahlreichen Delegierten ebenfalls vertreten. Hibakusha – Überlebende der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki – berichteten über die beispiellose humanitäre Katastrophe, die der Einsatz dieser Massenvernichtungswaffen verursachte – eine Mahnung an alle Staaten mit Nuklearwaffen und drängender Appell zur Abrüstung.

Stattdessen sehen Friedensforscher derzeit Anzeichen für ein neues nukleares Wettrüsten. „Das können und dürfen wir nicht akzeptieren. Es braucht vielmehr dringend neue Impulse für die nukleare Abrüstung. Das Bündnis ,Mayors for Peace‘ setzt hier jährlich ein sichtbares Zeichen. Auch Maintal spricht sich deutlich für den Beitritt weiterer Staaten zum Atomwaffenverbotsvertrag aus. Mit dem Hissen der Flagge zeigen wir in diesem Jahr zudem unsere Solidarität mit der Ukraine“, erklärt Böttcher.

Am jährlichen Flaggentag erinnern die „Mayors for Peace“ an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag vom 8. Juli 1996. Dieser stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem erklärte der Gerichtshof, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen“.

Die Organisation „Mayors for Peace“ wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Das weltweite Netzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. Mehr als 8.170 Städte gehören dem Netzwerk an, darunter mehr als 830 Städte in Deutschland. Rund 500 Städte in Deutschland beteiligen sich in diesem Jahr am Flaggentag, darunter Maintal, das nach einem Beschluss der Stadtverordneten 2017 dem Bündnis beitrat.

Mit der Teilnahme am weltweiten Flaggentag „Mayors for Peace“ setzt sich auch Maintals Bürgermeisterin Monika Böttcher für die nukleare Abrüstung ein und zeigt ihre Solidarität mit der Ukraine. Foto: Stadt Maintal