"Meinungsfreiheit ist die Grundlage der Demokratie"

„Meinungsfreiheit bedeutet, dass man anderen Menschen das Recht zugesteht, genau ihre Ansichten zu vertreten, die man selbst nicht teilt. Andernfalls glaubt man nicht an die Meinungsfreiheit, sondern nur an jene Ansichten, von denen man annimmt, dass sie auf breite Akzeptanz stoßen“, zitierte der Vorsitzende der FDP-WAM Gemeinschaftsfraktion aus einem Brief des verstorbenen Stand-Up-Comedian Bill Hicks und stellte damit die Meinungsfreiheit in den Mittelpunkt seiner Eröffnungsrede der neuen Maintaler Stadtverordnetenversammlung.

In seiner Rede rief Schäfer die Stadtverordneten zu einem fairen Diskurs auf und setzte klare Grenzen: „Das Ertragen der anderen Meinung geht aber nur so weit, wie die Äußerungen in diesem Haus nicht die Würde des Menschen oder das Recht verletzen.“ Zugleich forderte er mit Blick auf die geringe Wahlbeteiligung von den Bürgerinnen und Bürgern und von den Medien eine aktivere Rolle im öffentlichen Diskurs ein. An die Zuschauer gerichtet appellierte er: „Wir alle zusammen haben die Verpflichtung, unsere Demokratie am Leben zu halten. Demokratie beginnt in unserem direkten Umfeld, in unserer Stadt.“ Und ergänzte: „Wenn wir, wenn die Bürger und Bürgerinnen dieses Recht nicht wahrnehmen, stirbt die Freiheit nicht zentimeterweise, sondern meterweise.“

Im Anschluss an seine Eröffnungsrede leitete er die Wahl des neuen Stadtverordnetenvorstehers ein. Er gratulierte dem in diesem Amt wiedergewählten CDU-Stadtverordneten Martin Fischer und wünschte ihm eine glückliche Hand für seine Aufgabe. Im Anschluss übergab er die Sitzungsleitung.

Im weiteren Verlauf der Sitzung wurden auch die stellvertretenden Stadtverordnetenvorstehenden gewählt. Auf Vorschlag der FDP-WAM Gemeinschaftsfraktion wurde Jana Freund in diesem Amt bestätigt. Für sie ist die Wahl mit der Verpflichtung verbunden, eine Atmosphäre des gegenseitigen Respekts zu schaffen: „Die Aufgaben in unserer Stadtverordnetenversammlung sind vielfältig und es ist gut, dass wir mit mehreren Stellvertretenden unseren Vorsteher darin unterstützen können, eine parlamentarische Kultur zu prägen, in der das konstruktive Zusammenwirken an erster Stelle steht – ehrlich, transparent und auf Augenhöhe,“ bedankte sich Jana Freund für das ihr entgegengebrachte Vertrauen.

Thomas Schäfer (Vorsitzender der FDP-WAM Gemeinschaftsfraktion).