Zukunft der Abfallentsorgung im Fokus

War sie bereits vor der Gründung der Stadt Maintal im Juli 1974 für die ehemals selbstständigen Gemeinden Dörnigheim, Hochstadt und Wachenbuchen tätig, so ist sie seitdem für das gesamte Stadtgebiet inklusive Bischofsheim zuständig. Daran soll sich auch bis Ende 2017 nichts ändern. „Mit den Dienstleistungen der Firma Spahn sind wir seit jeher sehr zufrieden“, berichtet Erster Stadtrat Ralf Sachtleber. Dennoch musste der Vertrag gekündigt werden. „Zur Kündigung wurden wir zu Recht durch die Kommunal- und Finanzaufsicht aufgefordert. Das EU-Recht schreibt eine förmliche Ausschreibung in angemessenen Zeitabständen vor. Dadurch soll der freie Wettbewerb gestärkt und eine bessere Markttransparenz erreicht werden. Die Stadt ist außerdem verpflichtet, im Sinne der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit, unter allen Anbietern regelmäßig nach dem günstigsten Angebot zu suchen. Die Gebührenzahler müssen darauf vertrauen dürfen, dass wir mit ihrem Geld optimal wirtschaften“, informiert Ralf Sachtleber.

Die politischen Gremien beraten derzeit, wie es künftig weitergehen soll. „Das Thema wird bislang in nichtöffentlichen Sitzungen beraten, weil es sowohl um Geschäftsdaten der Firma Spahn als auch um das geschätzte Ausschreibungsvolumen geht. Diese Angaben gilt es zu schützen“, führt der Erste Stadtrat aus. Da es sich bei der Abfallentsorgung um eine wichtige Aufgabe der Daseinsvorsorge handelt, macht es sich die Stadtverordnetenversammlung nicht einfach, sondern lässt zunächst untersuchen, welche Lösungen für die Zukunft grundsätzlich in Betracht kommen. Dies kann auch eine Kommunalisierung sein. Das würde bedeuten, dass die Stadt, ähnlich wie bei der Energieversorgung mit Gründung der Maintal-Werke GmbH (MWG),  die Aufgabe in eigener Regie durchführt. Das hätte den Vorteil, dass die Arbeitsplätze in jedem Fall in der Stadt erhalten bleiben und die Wertschöpfung aus der Abfalleinsammlung vor Ort verbleibt.

Eine Wirtschaftlichkeits- und Risikoanalyse stellt für die künftige Organisation der Abfallentsorgung die Weichen. „Mit einer solchen Betrachtung werden in einem ersten Schritt die auszuführenden Leistungen sowie die zu erreichenden Ziele wie Entsorgungssicherheit und –service definiert. Im nächsten Schritt werden sämtliche Optionen gegenübergestellt, Kosten ermittelt, Chancen und Risiken abgewogen: Von einer europaweiten Ausschreibung und der Übertragung der Aufgabe an den gewohnten oder einen neuen Dienstleister bis hin zur Kommunalisierung ist alles denkbar. Doch auch hier gilt: Die Stadt muss im Sinne des Gebührenzahlers die wirtschaftlichste Alternative finden“, klärt der Erste Stadtrat auf. „Sicher ist, dass sich Politik und Verwaltung gewissenhaft und eingehend mit dem Thema beschäftigen und nach der bestmöglichsten Lösung suchen. Sobald der endgültige Beschluss getroffen wurde, wird die Öffentlichkeit umfassend informiert“, verspricht Erster Stadtrat Ralf Sachtleber abschließend.