Weg für Bürgerentscheid freimachen

Neuberg
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Am 23. Januar müssen die Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter entscheiden, ob die Idee der Fusion mit der Stadt Erlensee weiterverfolgt wird und der Weg für einen Bürgerentscheid geebnet wird oder nicht.

Für die Vorsitzenden der SPD-Neuberg, Yasmin Schilling und Michèle Richter, ist klar: „Wir wollen, dass es einen Bürgerentscheid gibt.“ Dafür muss sich jedoch die Mehrheit der Gemeindevertretung für die Weiterverfolgung der Fusionspläne aussprechen.

„Ein Zusammenschluss mit Erlensee ist naheliegend, denn bereits jetzt gibt es an vielen Stellen interkommunale Zusammenarbeit, wie etwa bei der Kläranlage, der Kooperation im Bereich unserer Standesämter und der Ordnungsämter sowie bei der Betreuung der Tagespflegepersonen“, so Schilling. Doch die Interkommunale Zusammenarbeit habe auch Grenzen, beispielsweise, wenn gemeinsam Maschinen angeschafft werden sollen, um eine Aufgabe zu erledigen oder es privat Anbieter gibt, die eine Aufgabe erledigen könnten. Die Rahmenbedingungen für diese Form der Zusammenarbeit der Kommunen seien eng und die Möglichkeiten schon ziemlich ausgeschöpft. Zudem erfolge die Entsendung der Ordnungspolizei Erlensee nach Neuberg beispielsweise nachranging. Sie kommt nur dann, wenn auch Kapazität vorhanden ist. Ob sich der Name einer Gemeinde mit der Fusion ändert, habe ja in erster Linie nichts mit den Lebensbedingungen vor Ort zu tun. Die Vereine blieben bestehen, wie sie sind, ebenso die Ortsteile.

„Nun kann man ja für oder gegen den Zusammenschluss mit Erlensee sein aber eine solche Entscheidung sollte man den Bürgerinnen und Bürgern überlassen“, sagt Richter. Denn bei derzeit sprudelnden Steuereinnahmen komme in der Gemeinde trotzdem nicht viel an. Da müsse man sich schon fragen, wie es in Zukunft weitergehen soll. Will man weiterhin einfach nur den Mangel verwalten oder endlich wieder gestalten können? Zudem kämen immer mehr neue Aufgaben auf die Kommunen zu und im Rathaus müsse immer mehr Spezialwissen mit entsprechender Ausstattung vorgehalten werden.

„Wir sehen in der Fusion eindeutige Vorteile für die Neubergerinnen und Neuberger, besonders, wenn es um Kosteneinsparung, mögliche Gebührensenkung und den Service vor Ort geht. “, so die beiden Vorsitzenden. „Daher positionieren wir uns für einen Zusammenschluss mit Erlensee“.

Die Machbarkeitsstudie liege nun schon lange vor und die Menschen konnten sich eine Meinung dazu bilden. Natürlich gebe es noch viele Anliegen, die zu berücksichtigen seien, aber bis zu einem möglichen Bürgerentscheid am 26. Mai sei auch noch Zeit dafür, aufkommende Fragen zu klären. Ebenso könnten sich die Bürgerinnen und Bürger auch dann noch - oder erst recht - gestalterisch mit Ideen oder ihren Bedenken in den Prozess einbringen. Daher hoffen sie darauf, dass der Weg für den Bürgerentscheid freigemacht wird.

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