Zweifel an Unterschriftenaktion von „Rettet den Abenteuerspielplatz“

Eichen
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Der Arbeitskreis „Rettet den Abenteuerspielplatz“ lud zum 2. September zur Übergabe der gesammelten Unterschriften gegen eine Spielplatzverkleinerung zugunsten des geplanten Alten- und Pflegezentrums an der Höchster Straße in Eichen ein.

Die Unterschriften wurden vor der Nidderhalle an Bürgermeister Gerhard Schultheiß (SPD) und Stadtrat Rainer Vogel (Grüne) übergeben.

"Damit wird im besten Sinne bürgerschaftliches Engagement bewiesen, welches wir selbstverständlich ohne Abstriche sehr begrüßen. Allerdings könnten die knapp über 500 Unterschriften zumindest teilweise auch eine „Mogelpackung“ sein. 193 lagen in Papierform und 316 als Online Stimme vor. Von den letzteren kamen 108 Unterschriften aus Eichen, 69 aus den restlichen Nidderauer Stadtteilen. Nach eigener Recherche auf openpetion.de sind 139 Unterschriften nicht dem Nidderauer Stadtgebiet zuzuordnen, 50 waren gar außerhalb Hessens. Die in Papierform übergebenen Petitionsunterschriften liegen der Stadt vor und konnten daher nicht weiter recherchiert werden. Wird hier unter falscher Unterschrift stellvertretend Wahlkampf für die anstehende Bürgermeisterwahl im November 2020 und Kommunalwahl März 2021 betrieben? Ist das Klartext?", heißt es in einer Pressemitteilung der SPD Eichen/Erbstadt.

Somit müssen nach Meinung des SPD-Ortsbezirksvorsitzenden Harry Bischoff weitere Fragen gestellt werden, weil ein großer Teil der Unterschriften keinen erkennbaren Bezug zum Stadtteil Eichen habe. "Es wird vollständig missachtet, dass es aus der Bürgerschaft und dem Arbeitskreis Dorferneuerung spätestens seit 2016 durchaus deutliche Unterstützung für diesen Standort gibt. Er schafft die Verbindung von Jung und Alt. Schließlich ist dort die Integration von zwei KITA Gruppen geplant. Zudem ist der Standort zentral und in landschaftlich reizvoller Lage und das Grundstück ist in städtischer Hand und damit auch aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten gut gewählt", so die SPD weiter.

Harry Bischoff stellt zudem fest: „Wir vom SPD Ortsbezirk Eichen-Erbstadt werden uns mit Nachdruck dafür einsetzen, dass es noch in diesem Jahr eine Offenlegung und Vorstellung der fortgeschriebenen Planung in der Höchster Straße geben wird, sodass sich alle Bürgerinnen und Bürger ein objektives Bild machen können. Ich bin mir sicher, dass damit für sehr viele erkennbar wird, dass die meisten der vorgetragenen Kritikpunkte haltlos sind. Schließlich dient eine solche Einrichtung zur Daseinsvorsorge im Alter und hat durch den demographischen Wandel besondere Brisanz. Selbstverständlich sollte aber auch sein, dass Bedenken und Hinweise aus der Bürgerschaft in der Verwaltung Gehör finden. Alle Bürgerinnen und Bürger müssen sich auch ohne Aufbietung einer solchen Initiative darauf verlassen können, dass die Stadt Nidderau und deren politische Gremien sich derlei Aufgaben jederzeit und in großer Verantwortung stellen. Für uns gibt es daran keinen Zweifel."

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