Podiumsdiskussion: Zielgerichtete Investitionen für Kommunen

Die wirtschaftliche Stagnation, die zu einbrechenden Gewerbesteuereinnahmen führe, sowie Investitionen in Klimaanpassungen würden die Kommunalfinanzen zusätzlich unter Druck setzen, Aus diesem Grund lädt Oehl zu einer Podiumsdiskussion am Dienstag, 18. Februar 2025, um 18:30 Uhr in der Nidderhalle in Nidderau-Eichen ein. Im Zentrum der Diskussion steht die Frage: „Wie können Kommunen Wachstumsimpulse durch Investitionen setzen?“

„Leider wurde die Rolle der Kommunen als Schlüsselakteure für die regionale Wirtschaft in der Vergangenheit häufig zu wenig beachtet. Viele Kommunen sind verschuldet und können teilweise die Daseinsvorsorge nicht ausreichend finanzieren, sodass Zukunftsinvestitionen kaum möglich sind“, so Oehl. Um diesen Teufelskreis zu durchbrechen, hat die SPD-geführte Bundesregierung im Januar 2025 ein Gesetz zur Unterstützung verschuldeter Kommunen vorgelegt. der Bund soll gemeinsam mit den Ländern alte Kommunalkredite übernehmen und somit zur Entschuldung der Kommunen beitragen.

Für diese Veranstaltung hat Lennard Oehl den Bundesminister der Finanzen, Dr. Jörg Kukies (SPD), gewinnen können, der direkt über das geplante Vorhaben berichten wird. Landrat Thorsten Stolz (SPD) wird das Podium mit seiner Perspektive über die Herausforderungen für die Kommunen beeichern. Neben den prominenten Podiumsteilnehmern lädt Oehl die Gäste dazu ein, gemeinsam konkrete Ansätze und Strategien zu erörtern. Themen wie Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Digitalisierung werden ebenso im Fokus stehen wie die Frage, welche Chancen sich daraus für die lokale Wirtschaft ergeben.

Die Veranstaltung ist öffentlich, und alle Interessierten sind eingeladen, sich aktiv in die Diskussion einzubringen.