Haushaltsklausur der CDU Nidderau

Nidderau
Typographie
  • Smaller Small Medium Big Bigger
  • Default Helvetica Segoe Georgia Times

Der Fraktionsvorsitzende der CDU Nidderau, Andreas Frenzel, hatte für Samstag den 06. Oktober die Mandatsträger zur Haushaltsklausur geladen.



frenzelandreas.jpg

Die erfolgte öffentliche Ablehnung der SPD des von den eigenen hauptamtlichen Vertretern im Magistrat, Bürgermeister Schultheiß und 1. Stadtrat Vogel, vorgelegten Doppelhaushaltsentwurf 2019/2020, verlieh dem Ganzen eine gewisse Brisanz.

So kam die CDU in ihrer Haushaltsklausur zu nachfolgenden eindeutigen Ergebnissen:
⦁ „Die Karre steckt im Dreck“; die im Haushaltsentwurf auf die Nidderauer Bürgerinnen und Bürger zukommenden Steuerbelastungen spiegeln die schlechte Finanzlage der Stadt Nidderau wider.
⦁ Die Arbeit des ersten Stadtrats, Rainer Vogel, ist zu hinterfragen. Eine Anhebung der Grundsteuer auf einen Hebesatz von 755% kommt einer Bankrotterklärung für Vogel gleich. Jegliche betriebswirtschaftliche Sparanstrengung, eine Steuererhöhung für den Bürger gemäßigter ausfallen zu lassen, fehlt.
⦁ Bereits bei der – gegen die Stimmen der CDU – erfolgten Verabschiedung des Doppelhaushalts 2017/2018 hatte Frenzel in seiner Haushaltsrede darauf hingewiesen, dass die Kontrollfunktion des Stadtparlaments geschwächt wird. In wirtschaftlich guten Zeiten macht ein Doppelhaushalt Sinn, in schlechten Zeiten führt er bei einem Missmanagement zu den jetzt vorliegenden Steuererhöhungen.
⦁ Der Beitritt zur Hessenkasse war eine richtige Entscheidung. Die Kassenkredite wurden komplett zurückgeführt.
⦁ Die Einnahmen (ordentliches Ergebnis) der Stadt Nidderau sind seit 2015 von 31 Mio. Euro auf 40 Mio. Euro gestiegen. Das sind 9 Mio. Euro! Hier stellt sich die Frage, warum die Verantwortlichen in Nidderau trotz eines 30%igen Anstiegs der Einnahmen die Bürgerinnen und Bürger in Nidderau nun mit unverhältnismäßig hohen Steuererhöhungen belasten müssen. Die einzige Erklärung ist „Missmanagement“!
⦁ Dass selbst die SPD diesen Haushaltsentwurf ablehnen will, zeigt das gesamte Ausmaß des finanzpolitischen Chaos in Nidderau.

Daher hat die CDU sich in ihrer Haushaltsklausur auch nicht auf die Formulierung von Sparanträgen, die in der Summe nicht ausreichend einen Umkehreffekt im Haushalt bewirken können, konzentriert, sondern sich grundsätzliche Gedanken gemacht, welche Maßnahmen perspektivisch dem finanziellen Verfall der Stadt Nidderau Einhalt gebieten und „die Karre aus dem Dreck ziehen“ könnten.

Wörtliche Zitate des Fraktionsvorsitzenden Andreas Frenzel:
„Wie kann es eigentlich sein, dass in diesen haushaltswirtschaftlich schweren Zeiten, wo wir von massiven Steuererhöhungen für die Bürgerinnen und Bürger in Nidderau sprechen, in denen selbst die SPD zugibt, dass man diesem Haushaltsentwurf nicht zustimmen kann, der Bürgermeister für vier Wochen im Urlaub ist?“
„Die Einbringung des Haushaltsentwurfs durch Herrn Vogel erweckt auf mich den Eindruck, dass er nicht mit dem Magistrat abgestimmt war.“
„Es kann nicht sein, dass wir als Ehrenamtliche die Arbeit der Hauptamtlichen machen müssen! Diejenigen, die den Bürgerinnen und Bürgern in Nidderau die Suppe eingebrockt haben, die immer wieder die Wirklichkeit ignoriert haben, sollen nun auch die Verantwortung übernehmen.“
„Die CDU ist die oppositionelle Stimme in Nidderau und wir nehmen diese Rolle ernst. Somit leisten wir unseren Beitrag wie es von uns erwartet wird.“
„Ich habe keinen Einblick, was sich der Magistrat dabei gedacht hat, solche Steuererhöhungen anzusetzen. Ich kann nur hoffen, dass der Wähler in Nidderau seine Antwort bei der nächsten Kommunalwahl geben wird.“


Ihnen ist etwas Interessantes aufgefallen im Main-Kinzig-Kreis? Schreiben Sie uns an info@vorsprung-online.de


Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige

online werben

Anzeige
Anzeige
Anzeige
Anzeige

vogler banner

Anzeige

vogler banner

Anzeige

Online Banner 300x250px MoPo 2