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In der „großen“ Politik ist Hochbetrieb. Aber welche Auswirkungen hat das Virus auf die die Kommunalpolitik vor Ort? Hier ein paar Eindrücke von den „Grünen“ in Nidderau, die sich wahrscheinlich auch auf die Arbeit anderer Fraktionen übertragen lassen.

Die ganz „normale“ Fraktionsarbeit und die Vorbereitung für die nächsten Gremiensitzungen muss weitergehen.  Mit dem Werkzeug der Videokonferenz war rasch eine Lösung gefunden und eine erste Probevideokonferenz lief vielversprechend Montagabend war dann „virtuelle“ Fraktionssitzung mit 15 Teilnehmern, die sehr diszipliniert und konstruktiv verlief. Wer beruflich oft Videokonferenzen abhalten muss, weiß, dass bei einer so hohen Teilnehmerzahl das Chaos lauert, davon war aber nichts zu spüren. Auch die Vertreter des Magistrates können mittels Umlaufbeschlüssen die wichtigen Entscheidungen „Kontaktfrei“ herbeiführen, die dann von der Verwaltung umgesetzt werden. Eine der ersten Maßnahmen, die ergriffen wurde, als das Ausmaß der Krise erkennbar wurde, war die Aussetzung der Kitagebühren für die Dauer der Krise. Es sind die scheinbar kleinen Dinge, die weiterlaufen müssen, gerade wenn die Republik im Krisenmodus ist. Hier werden jetzt neue Wege eingeschlagen, denn die üblichen Versammlungen zur Vorbereitung können nicht mehr stattfinden. Denn solche Beschlüsse müssen z.B. von der Stadtverordnetenversammlung bestätigt werden. Hier arbeiten die Verantwortlichen in Wiesbaden an Lösungen im Rahmen der Hessischen Gemeindeordnung, um in solchen Ausnahmesituationen auch Beschlüsse rechtsicher fassen zu können.

Und das ist ein gutes Beispiel für die gegenwärtigen Aufgaben der Kommunalpolitik: Vor Ort helfen und mit den vorhandenen Ressourcen wirtschaften. Eine Maßnahme wie eine Allgemeinverfügung gegen Hamsterkauf wäre in einer kleineren Kommune wie Nidderau gar nicht durchzusetzen, denn wenn eine solche Verfügung Sinn machen soll, dann muss sie auch durchgesetzt werden können – und das Ordnungsamt ist jetzt schon mit der Durchsetzung und Überwachung von Covid 19 Schutzmaßnahmen stark beansprucht. Hier appellieren wir an die Vernunft unserer Bürger*innen.

In der Krise ist es gut zu erfahren, wie Demokraten zusammenstehen. Innerhalb kürzester Zeit haben sich die Jugendorganisationen der demokratischen Parteien zu einem Hilfsbündnis zusammengeschlossen um den Schwächsten und Hauptbetroffenen Unterstützung anzubieten. Die Grünen konnten hier ihre Facebookseite als Multiplikationsorgan zur Verfügung stellen.

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