Schultheiß und Vogel danken Parlamentariern

„Wir haben im Vorfeld der Sitzung sehr sorgfältig und abwägend die Tagesordnungspunkte der geplanten Stadtverordnetenversammlung vorbereitet, die dem Ältestenrat zur Telefonkonferenz am 23. März übermittelt wurden. Die dort verabredete Vorgehensweise wurde einhellig begrüßt. Man wolle Rücksicht auf das Infektionsschutzgesetz nehmen und alle Vorkehrungen zur Desinfektion treffen. Verständnis wurde allen signalisiert, die nicht an der Stadtverordnetenversammlung teilnehmen wollen und über das Prinzip der Spiegelbildlichkeit sei ein faires Abstimmungsverhalten garantiert. Redebeiträge können zu Protokoll gegeben werden, damit ein zügiger Ablauf garantiert ist.

Bürgermeister Gerhard Schultheiß und Erster Stadtrat danken deshalb im Nachgang Stadtverordnetenvorsteher Gunther Reibert sowie allen Stadtverordneten unabhängig vom Abstimmungsverhalten für ihre Präsenz in der Stadtverordnetenversammlung. „Wir können nun auf Basis der gefassten Beschlüsse rechtssicher agieren und sind dank des verabschiedeten Haushaltssicherungskonzeptes und der von der Kommunal- und Finanzaufsicht bereits avisierten Genehmigung der Haushaltssatzung 2020 voll handlungsfähig. Zudem war es unser Anliegen, die finanziellen Hilfestellungen, darunter die Themen Kindertagesstättengebühren und Gewerbesteuer, für die Menschen vor Ort zügig angehen zu können.“, betonen Schultheiß und Vogel.

Dass Stadtverordnetenvorsteher Gunther Reibert souverän agiert habe und der Stadtverordnetenversammlung eine Kürzung der Tagesordnung angeboten hat, sei ein gutes Zeichen der Kompromissbereitschaft gewesen.