Landesregierung in der Corona-Pandemie kommunalfreundlich

Niederdorfelden
Tools
Typographie
  • Smaller Small Medium Big Bigger
  • Default Helvetica Segoe Georgia Times

Die GRÜNEN Niederdorfelden freuen sich, dass das Land Hessen mit seiner grün-schwarzen Koalition und mit einem Grünen stellvertretenden Ministerpräsidenten wieder einmal zeige, wie kommunalfreundlich diese Landesregierung handele.

"Die Corona-Pandemie wird – auch wenn die bisherigen Infiziertenzahlen für Niederdorfelden das so noch nicht vermuten lassen -, enorme Auswirkungen auf alle Lebensbereiche und vor allem auf die Haushaltssituation der Gemeinde haben, sind sich DIE GRÜNEN Niederdorfelden ganz sicher. Diese Ausnahmesituation können Bund, Land und die Kommunen nur gemeinsam bewältigen und deshalb freuen wir uns, dass das Land nicht nur mit einem Corona-Kommunal-Paket, einer Vorauszahlung der Schlüsselzuweisungen sowie einer vorzeitigen Auszahlung der Gemeinschaftssteuern frühzeitig gehandelt hat, sondern in einem weiteren Maßnahmenpaket große Teile der ausfallenden Gewerbesteuereinnahmen der Kommunen kompensieren will“, so Josef Mistetzky (Grüne Fraktion) und Matthias Zach (Grüner Ortsverband).

Mistetzky und Zach sind sich einig, dass in dieser Zeit weder die Kommunen noch die Unternehmen in ihrer Investitionstätigkeit nachlassen dürfen und vor allem in die Krise nicht hineingespart werden dürfe. „Wir brauchen jetzt", so Josef Mistetzky, "für die Konjunkturbelebung positives und schnelles Handeln und vor allem ein Handeln, welches den drohenden Klimawandel berücksichtigt und entsprechend gegenlenkt“.

Der ehemalige Kreisbeigeordnete Matthias Zach und Vorsitzende des Ortsverbandes ergänzt: “Es ist zwar richtig, den Haushaltsausgleich der Kommunen, des Landes und des Bundes gesetzlich festgeschrieben zu haben. Dies war und ist die finanzielle Verantwortung für die Zukunft. Aber wenn es eine Chance dieser Corona-Pandemie gibt, ist es, sich von sklavischem Festhalten an der „Schwarzen Null“ zu lösen und eine jahrzehntealte Forderung einzulösen: antizyklisches Verhalten bei Staatsinvestitionen nun endlich durchzusetzen."

Für Niederdorfelden gehen beide davon aus, dass Fehlbeträge der Jahre 2020 bis 2022 durch Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen oder außerordentlichen Ergebnisses ausgeglichen werden, so wie es das Land ausnahmsweise festgeschrieben habe. Zusätzlich hat die Landesregierung 1,2 Milliarden Euro zur Deckung der Einnahmeausfälle bei der Gewerbesteuer bereitgestellt, womit voraussichtlich der größte Anteil der Gewerbesteuerausfälle kompensiert wird. „Wir stehen mit Hilfe des Landes und den Erträgen aus den beiden Baugebieten gut da", so die Einschätzung der Beiden, "und können die Krise damit für die BürgerInnen finanziell gut meistern.“ Ansonsten hoffen Zach und Mistetzky, dass alle gesund bleiben in dieser Zeit und die notwendigen Vorsichtsmaßnahmen beachten.

BLOG COMMENTS POWERED BY DISQUS

PS: Sind Sie bei Facebook? Werden Sie Fan von VORSPRUNG!