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Gemäß § 17, Absatz 5 der Geschäftsordnung erhalten vor Eintritt in die Tagesordnung anwesende Einwohner für längstens 30 Minuten Gelegenheit, sich mit Fragen und Anregungen an die Gemeindevertretung oder den Gemeindevorstand zu wenden. Wortbeiträge zu Gegenständen der Tagesordnung sind nicht gestattet. Fragen können bis eine Woche vor der Sitzung schriftlich oder per E-Mail bei der Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Geschäftsstelle im Rathaus) eingereicht werden. Hierbei muss der/die Absender/in eindeutig erkennbar sein.

Tagesordung

1. Mitteilungen
2. Investitionsprogramm Haushalt für das Jahr 2022 incl. mittelfristiger Planung
- Beratung Gemeindevorstand 25.10.2021
- Einbringung Gemeindevertretung am 04.11.2021
- Beratung in der gemeinsamen Sitzung HFSA + PUKA am 01.12.2021
- Beschlussfassung Gemeindevertretung am 09.12.2021
(VL-204/2021)
3. Haushalt für das Jahr 2022 mit Anlagen
- Beratung Gemeindevorstand am 25.10.2021
- Einbringung Gemeindevertretung am 04.11.2021
- Beratung in der gemeinsamen Sitzung von HFSA + PUKA am 01.12.2021
- Beschlussfassung Gemeindevertretung am 09.12.2021 (VL-205/2021)
3.1 Änderungsantrag der Verwaltung zum Haushalt 2022
3.2 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Rücküberweisung des Haushaltsentwurfs 2022 an den Gemeindevorstand
3.3 Antrag der Fraktion Dorfelder Liste zum Haushalt 2022 Antrag zur Vereinsförderung
3.4 Antrag der Fraktion Dorfelder Liste zum Haushalt 2022 Abgabe von Bäumen und Sträuchern an die Einwohner Niederdorfeldens
3.5 Antrag der Fraktion Dorfelder Liste zum Haushalt 2022 Errichtung eines Hundeplatzes
3.6 Antrag der Fraktion Dorfelder Liste zum Haushalt 2022 Planungskosten für Verkehrskonzept
3.7 Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2022 Ideenwettbewerb zur Gestaltung des Malteserkreuzes und Umsetzung der favorisierten Idee
4. Antrag der Fraktion Dorfelder Liste vom 02.06.2021. hier: Verkehrskonzept für Niederdorfelden (FA-5/2021)
5. Erstellung eines „Insel-Bebauungsplans“ zur Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen um die Bauvoranfrage für das Bauvorhaben Lindenplatz 8, 61138 Niederdorfelden, hier: die Aufstockung eines Mehrfamilienhauses auf dem Grundstück Lindenplatz 8, Gemarkung Niederdorfelden, Flur 29, Flurstücke 113/1, 153/2 und 152, behandeln zu können. (VL-142/2021)
6. Bericht über die prüferische Durchsicht der Jahresrechnung 2020 für das Baugebiet 'Im Bachgange' (VL-227/2021)
7. Verkauf bzw. Übernahme des Betreuungsanbaus und der Hortcontainer an den Main-Kinzig-Kreis (VL-238/2021)
8. Beendigung des Vertrages für die Hortbetreuung hier: Übernahme Pakt für den Nachmittag (PfdN) durch die ZKJf gGmbH (Zentrum für Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Main-Kinzig-gGbmH) - (VL-235/2021)
9. Antrag der Fraktion Bündnis 90 DIE GRÜNEN vom 22.07.2021. hier: Antrag auf Erstellung von Fließpfadkarten (FA-8/2021)
10. Antrag der SPD-Fraktion vom 31.08.2021. hier: Maßnahmen für den Hochwasserschutz in Niederdorfelden (FA-10/2021)
11. Antwort des Gemeindevorstand zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.10.2021. hier: Anfrage zu Ehrungen und Breitband-Ausbau (VL-237/2021)

Wichtige Hinweise in Bezug auf die Corona-Pandemie für Besucherinnen und Besucher:
- Es gilt das allgemeine Abstandsgebot für Besucher*Innen der Sitzung (Mindestabstand 1,5 m)
- Alle Besucher*Innen sind verpflichtet, beim Betreten und während des Aufenthalts im gesamten Bürgerhaus eine medizinische /FFP2/KN 95 Maske zu tragen
- Körperliche Kontakte, wie zum Beispiel Händeschütteln, sind nicht erlaubt
- Besucher*innen werden namentlich beim Betreten des Sitzungssaales registriert, um ggf. eine Nachverfolgung der Kontaktpersonen durchführen zu können
- Die Sitzung kann auch über das Parlamentsfernsehen live verfolgt werden: http://willkommen.niederdorfelden-gemeindeparlamentsfernsehen.de



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