LINKE kritisiert Vernachlässigung der Berliner Straße

„Der Haushaltsplan 2022 zeigt uns, dass die Berliner Straße wieder mal stiefmütterlich behandelt wird“, kritisiert Oscar Heipel, beratendes Vorstandsmitglied der Kreislinken aus Niederdorfelden, die politischen Planungen in seiner Gemeinde. „Anstatt die Baumkästen in der Berliner Straße zu reparieren, um zu verhindern, dass sich niemand verletzt, investiert die SPD-geführte Gemeinde lieber das Geld in die Gronauer- und Heinstraße, um ein paar Steinchen zu ersetzen.“

Aber dies sei leider nicht die einzige Benachteiligung der Bewohnerinnen und Bewohner der Berliner Straße, so Heipel weiter. Auch der Spielplatz würde „maximal nur notdürftig geflickt“. Und die Gebührenerhöhung in den Kitas sei eine weitere Belastung vor allem von Familien mit durchschnittlichem oder niedrigem Einkommen. „Wenn man“, so Heipel abschließend, „einzelne SPD-Abgeordnete fragt, wie eine Familie mit niedrigem Haushaltseinkommen die Kitagebühren noch bezahlen soll, bekommt man die Antwort, das diese selbst schuld seien, wenn sie Kinder in die Welt setzten. Das ist keine soziale Politik. Das ist eine Politik, die soziale Probleme immer nur auf einzelne und falsche Entscheidungen der Menschen zurückführt statt auf ungerechte soziale Verhältnisse.“